Wiener Treffen: Bemühungen um Rettung des Atomabkommens müssen verstärkt werden
Wien (ParsToday/Reuters) - Die Generalsekretärin des EU-Außenamtes Helga Schmid, unter deren Vorsitz das Treffen der Gemeinsamen Kommission des Atomabkommens - des JCPOA - am Sonntag in Wien stattfand, hat sich in der Schlusserklärung des Treffens für die Verstärkung der Bemühungen zur Beibehaltung des Atomabkommens ausgesprochen.
In der Erklärung heißt es: "Ziel des Treffens war es, über die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Verpflichtungen zur Aufhebung der Sanktionen sowie die atomaren Verpflichtungen zu beraten. Angesichts der jüngsten Spannungen ist die Bewahrung des Atomabkommens nach wie vor für die Stabilität und Sicherheit in der Region notwendig."
In der Erklärung bezeichnete Schmid die jüngen Entwicklungen in Bezug auf das Atomabkommen als besorgniserregend und sagte: "Trotzdem sind die Vertragspartner darum bemüht, die negativen Folgen des einseitigen Ausstiegs der USA aus diesem Abkommen und der Sanktionen gegen Iran zu verringern."
Ferner heißt es in der Schlusserklärung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission, dass die Zweckgesellschaft INSTEX für alle EU-Staaten offen ist und dass einige europäische Länder dabei sind, INSTEX als Aktionäre beizutreten.
Die Teilnehmer an der Wiener Sitzung bezeichneten den Fortschritt der Projekte zur Modernisierung des Reaktors in Arak sowie zur Einrichtung eins Zentrums zur Herstellung stabiler Isotope in Fordo als gut und bekräftigten, dass die für das Projekt benötigten Ausrüstungen und Werkzeuge bereitgestellt werden müssen. In der Erklärung wurden die Länder aufgefordert, zum Export von schwach angereichertem Uran oder Schwerwasser aus Iran praktische Lösungen zu finden. Auch die Bemühungen um die Normalisierung der Handelsbeziehungen zu Iran müssten fortgesetzt werden.
In der Schlusserklärung des Treffens der Gemeinsamen Kommission des Atomabkommens wurde erneut bekräftigt, dass nur die Internationale Atomenergieagentur als die einzige unparteiische Instanz die Einhaltung des Atomabkommens durch Iran überprüfen kann.
Zum Schluss wurde gefordert, dass die nächste Sitzung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission auf Außenministerebene abgehalten wird.
