Trump verkündet Teilabkommen mit China

Washington (ParsToday) - US-Präsident Donald Trump verkündete am Freitag einen Durchbruch in seinem langwierigen Handelskrieg mit China.

Die „Phase eins“ eines umfassenderen Abkommens beinhalte unter anderem die Themen geistiges Eigentum, Finanzdienstleistungen und Agrarprodukte, sagte Trump am Freitag bei einem Treffen mit dem chinesischen Vizepremierminister Liu He im Weißen Haus.

Sobald das Abkommen in der ersten Phase unterzeichnet sei, würden die Verhandlungen in einer zweiten Phase fortgesetzt. „Das wird großartig für beide Länder“, sagte Trump. Demzufolge werde es noch bis zu fünf Wochen dauern, bis das verkündete Abkommen auch unterzeichnet sei.

Auch Liu zeigte sich „sehr glücklich“ über die erzielten Verhandlungsfortschritte. Diese seien auf vielen Feldern substanziell, wie Chinas Chefunterhändler dazu noch erklärte. China habe zudem zugesagt, Agrargüter im Wert von 40 bis 50 Milliarden Dollar zu kaufen. Das wäre eine erstaunliche Leistung, die sich gegenüber dem Stand im Jahr 2017 mit weniger als 20 Milliarden US-Dollar mehr als verdoppeln würde.

Damit zeichnet sich nun Entspannung in einem Handelsstreit ab, der in beiden Ländern zu einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums geführt hat und die Weltkonjunktur bremst. Außerdem sei die für Dienstag geplante Zollerhöhung zumindest vorerst wieder vom Tisch, so Finanzminister Steven Mnuchin.

Hochrangige Vertreter beider Länder hatten in Washington schon seit Donnerstag eine neue Runde von Gesprächen geführt, um den Konflikt zu entschärfen. Die Erwartungen an die Gespräche waren jedoch gedämpft gewesen. Neue Strafmaßnahmen der USA hatten China verärgert. Die US-Regierung hatte Visarestriktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei verhängt sowie 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen auf eine schwarze Liste gesetzt, um ihre Exporte zu beschränken. Die Verkündung des Teilabkommens kommt nun überraschend, da Trump immer wieder betont hatte, seine Priorität sei ein umfassendes Handelsabkommen.

Auslöser für den Handelskonflikt war ursprünglich die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt. Trump pochte auf eine Beseitigung von Marktschranken, kritisierte die Verletzung von Urheberrechten und den zwangsweisen Technologietransfer bei in China tätigen US-Unternehmen sowie staatliche Subventionen.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben bislang einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen überzogen.