Pompeo: Werden mit Anrainerstaaten des Persischen Golfs gegen iranische Raketenbedrohung zusammenarbeiten
Washington/Abu Dhabi (ParsToday/IRNA/AFP) - USA wollen nach Angaben ihres Außenministers mit den Anrainerstaaten des Persischen Golfs "bei der Abwehr iranischer Raketenbedrohung" kooperieren.
Bei einer telefonischen Pressekonferenz sagte Mike Pompoe der in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) abgedruckten britischen Zeitung "The National": Washington arbeitet auf verschiedene Weise mit den arabischen Anrainerstaaten des Persischen Golfs zusammen, um der sogenannten "Raketenbedrohung durch den Iran" entgegenzuwirken.
Bei dieser Pressekonferenz behauptete Pompeo, sollte das derzeit bestehende UN-Waffenembargo nicht verlängert werden, so würde die Region Westasien destabilisiert. Er fügte hinzu: Die Vereinigten Staaten verpflichten sich, den an den Persischen Golf angrenzenden Ländern angesichts der wachsenden Raketenmacht des Iran Sicherheitshilfe zu leisten.
US-Außenminister behauptete weiter, das Raketenprogramm der Islamischen Republik stellte einen Verstoß gegen die UN-Resolution "2231" dar.
Dabei muss gesagt werden, dass die USA mit ihrem Ausstieg aus dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA/Atomabkommen) am 08. Mai 2018 und der Wiedereinführung von Sanktionen gegen Teheran die Resolution 2231 in eklatanter Weise verletzt haben.
Im Oktober 2020 läuft das UN-Waffenembargo gegen die Islamische Republik aus. Um das zu verhindern, hat Washington bereits seit Monaten große Anstrengungen unternommen.
So zum Beispiel haben die USA Ende Juni im UN-Sicherheitsrat erneut auf eine Verlängerung des auslaufenden UN-Waffenembargos gegen den Iran gedrängt. Andernfalls sei die Stabilität im Nahen Osten gefährdet, warnte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag, dem 30. Juni, bei einer virtuellen Sitzung des Rates.
Bei einem Auslaufen des Embargos würde der Iran seinen Verbündeten wie der palästinensischen radikalislamischen Hamas und der Hisbollah im Libanon fortschrittlichere Waffen schicken, erklärte Pompeo.
Die Vetomächte Russland und China stehen einer Verlängerung des Embargos ablehnend gegenüber.
Eine nach der Einigung auf das Iran-Atomabkommen im Jahr 2015 verabschiedete UN-Resolution sieht vor, dass ein Embargo für konventionelle Waffen gegen Teheran am 20. Oktober 2020 ausläuft.
