Deutschland exportiert Waffen in Kriegs- und Krisenländer
Berlin (ParsToday) - Einer neuen Studie zufolge genehmigt Deutschland seit 1990 systematisch Lieferungen von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in autoritäre Staaten, die Menschenrechte ihrer Bürger verletzen, sowie in instabile Spannungsregionen.
Wie "DIE WELT" unter Berufung auf diese Studie berichtete, haben alle Koalitionsregierungen seit 1990 umstrittene Waffengeschäfte gebilligt – sogar Exporte an Kriegs- und Krisenländer außerhalb der Europäischen Union und der Nato.
Die Studie des Leibnitz-Institus Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) kommt zu dem Ergebnis, dass der 1971 gefasste bindende Grundsatz, Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern aus Deutschland an Länder außerhalb der Nato-Partnerschaft zu unterlassen, in den vergangenen Jahren immer weiter aufgeweicht worden ist.
Die Studie stellt fest, dass die Ausfuhr deutscher Rüstungsgüter in Krisenregionen vielfach zur Regel geworden ist. Darin sind konkrete Beispiele aufgeführt, in denen mit deutschen Waffen Krieg geführt und schwere Menschenrechtsverletzungen begangen wurden. Deutschland zählt zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren.
