Pars Today

Wien (FarsNews/ParsToday) - Die EU hat von der Ausrichtung einer Sitzung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission in Wien berichtet, mit einer voraussichtlichen Sitzung dieser Kommission auf Ministerebene.

Einem Bericht des EU-Informationsbüros zufolge soll die Sitzung der Gemeinsammen JCPOA-Kommission unter Leitung von Helga Schmid, der Stellvertreterin des EU-Außenbeauftragten Josef Borrell, und in Präsenz der Vertreter Russlands, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs, Chinas und Irans am 16. Dezember 2020 in Wien stattfinden.

Dem Bericht zufolge stehen auf der Tagesordnung für diese Sitzung Bemühungen zum Erhalt des Atomabkommens durch effektive Methoden für eine vollständige Umsetzung durch alle Seiten und die Bereitschaft zum Meinungsaustausch auf Ministerebene.

Die letzte Sitzung der Gemeinsamen JCPOA-Kommission fand am 1. September 2020 in Wien statt.

Die Europäische Union und die Europäische Troika (Deutschland, Großbritannien und Frankreich) haben nach dem illegalen Austritt der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran -JCPOA- am 8. Mai 2018 versprochen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten, indem sie die wirtschaftlichen Interessen Irans aus dem JCPOA garantieren. Bisher wurden jedoch keine wirksamen praktischen Maßnahmen ergriffen. 

Unter diesen Umständen hat die Islamische Republik Iran am 8. Mai 2019, ein Jahr nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem JCPOA und nach der Deutlichwerdung der Unwirksamkeit der europäischen Lösungen zum Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen des Ausstiegs der USA für Iran, mit dem 1. von 5 Schritten begonnen, ihre Verpflichtungen entsprechend dem JCPOA zu reduzieren.

Iran hat betont, dass Teheran bereit ist, seinen Verpflichtungen aus dem JCPOA nachzukommen, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und das Land aus diesem Abkommen profitiert.