Auch Russland steigt aus Open-Skies-Vertrag aus
Moskau (Reuters/ParsToday) - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag über militärische Beobachtungsflüge (dem Open-Skies-Vertrag) verlässt nun auch Russland das Abkommen.
Washington sei auf die Vorschläge Moskaus zur Erhaltung des Vertrags nicht eingegangen, deshalb beginne Russland nun mit dem Ausstiegsverfahren, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit.
Die USA seien unter vorgeschobenen Anschuldigungen aus dem Vertrag ausgestiegen, so das russische Außenministerium weiter.
Am 22. November 2020 verkündete die USA den offiziellen Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag. Als Grund für den Schritt nannte Washington Vertragsverletzungen Moskaus. Russland weis aber mehrmals den Vorwurf zurück.
Der Vertrag war 1992 zwischen 34 Ländern geschlossen worden und trat 2002 in Kraft. Er erlaubt es den Vertragsstaaten, jährlich eine bestimmte Zahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Staaten durchzuführen. Seit Ende des Kalten Krieges galt er als wichtige vertrauensbildende Praxis.
Seit seinem Einzug in das Weiße Haus hat Donald Trump das Land aus vielen internationalen Abkommen herausgezogen, darunter dem Open-Skies-Vertrag, dem Atomabkommen mit Iran und dem Pariser Klimaabkommen. Als Vorwand dafür sagte er, dass diese zu Lasten der Vereinigten Staaten gingen oder unvollständig oder im Widerspruch zu den US-Sicherheitsinteressen stünden.
