USA nehmen nur 15.000 Flüchtlinge auf

Washington (ParsToday/ORF.at) - US-Präsident Joe Biden hat die versprochene Erhöhung der Aufnahme von Flüchtlingen auf Eis gelegt.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte am Freitag in Washington, die unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump festgelegte Obergrenze von 15.000 Flüchtlingen in diesem Jahr bleibe bis auf Weiteres bestehen.

Das US-Programm zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen, die von der UNO für eine Umsiedlung ausgewählt werden, müsse nach den Trump-Jahren erst wiederaufgebaut werden, sagte Sullivan zur Begründung. 

Laut der Nachrichtenagentur Associated Press bereitet dieser Mechanismus bessere Situation für die Flüchtlinge aus Afrika, Westasien und Mittelamerika vor.

Agenturen für Neuansiedlungen  lobten die Entscheidung der aktuellen US-Regierung, während sie ihre Enttäuschung über die Einhaltung der unter Trump festgelegten Einschränkungen zum Ausdruck brachten.

Seit dem Beginn des Geschäftsjahres am 1. Oktober wurden mehr als 2.000 Asylbewerber in die USA umgesiedelt.

Die Biden-Regierung hatte kürzlich angekündigt, die Obergrenze auf 62.500 Flüchtlinge in diesem Jahr anheben zu wollen. Anfang Februar hatte Biden gar eine künftige Obergrenze von 125.000 Flüchtlingen in Aussicht gestellt. Bisher hat er jedoch  keine entsprechenden  Schritte unternommen.

Die Flüchtlingspolitik Trumps hatte die Kritik vieler Menschenrechtsaktivisten und NGOs ausgelöst.

Politische Beobachter hofften, dass Biden alle diese Maßnahmen nach Einzug  ins Weiße Haus beenden wird, und  die Befürworter der Aufnahme von Asylbewerbern sind  mit der Geschwindigkeit der Regierung von Biden in dieser Hinsicht unzufrieden.