Der neue Ankläger des IStGH, Karim Khan, vereidigt
Den Haag (ParsToday/PressTV) - Der britische Anwalt Karim Khan ist als neuer Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vereidigt worden und hat sich verpflichtet, die Effizienz des in Den Haag ansässigen Tribunals zu verbessern.
Khan, der im Februar von den IStGH-Mitgliedsstaaten gewählt wurde, legte am Mittwoch einen Eid ab, um seine neunjährige Amtszeit abzuleisten. Er ist der dritte Ankläger beim IStGH, der 2002 ins Leben gerufen wurde.
Der IStGH untersucht mehrere schwere Fälle, darunter die israelischen Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser und die Anschuldigung von Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte in Afghanistan.
Die Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump genehmigte Sanktionen und zusätzliche Visabeschränkungen gegen das in Den Haag ansässige Tribunal, das untersucht, ob US-Streitkräfte Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen haben.
Die Sanktionen wurden aufgehoben, aber die USA und Israel teilen immer noch eine gemeinsame Haltung gegenüber dem Gericht.
In einer Rede nach seiner Vereidigung versprach der 51-jährige Khan, "auf dem soliden Boden", den die scheidende Staatsanwältin Fatou Bensouda hinterlassen hatte, weiter aufzubauen, "aber auch das Zerbrochene zu reparieren, zu regenerieren, und im Streben nach größerer Effizienz und mehr Wirkung neu zu beleben."
"Die Eröffnung von Voruntersuchungen, die Beantragung von Ermächtigungen oder die Einleitung von Ermittlungen ist ein Anfang, aber wie man so schön sagt, Probieren geht über Studieren. Wir müssen uns vor Gericht stellen können", sagte Khan.
"Wir können nicht so viel investieren und so hohe Erwartungen wecken und dann im Gerichtssaal so oft nur so wenig erreichen."
IStGH-Staatsanwälte haben in den letzten Jahren mehrere hochkarätige Fälle verloren.
Im März leitete der IStGH eine formelle Untersuchung der israelischen Kriegsverbrechen gegen die Palästinenser ein, einen Monat nachdem das Gericht bestätigt hatte, dass die von Israel im arabisch-israelischen Krieg 1967 besetzten Gebiete seiner Gerichtsbarkeit unterstanden.
Während des israelischen Krieges im Gazastreifen 2014 wurden fast 2.200 Palästinenser, darunter über 570 Kinder, getötet.
Balkees Jarrah, stellvertretender Direktor für internationale Justiz bei Human Rights Watch, sagte, dass „die IStGH-Mitgliedsländer bereit sein sollten, die Arbeit des Gerichtshofs energisch vor jeglichem politischen Druck zu schützen“.
