China sanktioniert hochrangigen US-Abgeordneten wegen Besuchs in Chinesisch-Taipeh

Peking - China hat einen hochrangigen US-Abgeordneten sanktioniert, der kürzlich Chinesisch-Taipeh besuchte, um Washingtons Unterstützung für die Sezessionsbewegung auf der Insel zu übermitteln.

Chinas Außenministerium gab am Donnerstag bekannt, dass es Sanktionen gegen den US-Vertreter Michael McCaul, den Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses, verhängt habe.

McCaul besuchte letzte Woche Taipeh und traf sich mit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen, wo er versprach, bei der Ausbildung der taiwanesischen Streitkräfte zu helfen und die Lieferung von Waffen zu beschleunigen.

Während seines Besuchs sagte McCaul, die Delegation sei in Taipeh, um ihre Unterstützung für die demokratische Insel zu zeigen. Bei einer Veranstaltung in Taiwan unterstrich McCaul, dass der Besuch dazu gedacht sei, seine starke Unterstützung für ein selbstverwaltetes Taiwan zu demonstrieren.

Chinas Außenministerium stellte fest, dass McCaul sich mit seinen Worten und Taten häufig in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und Chinas Interessen geschadet habe.

Die von McCaul angeführte US-Delegation in Taiwan habe „Chinas Souveränität und territoriale Integrität ernsthaft verletzt und ein ernsthaft falsches Signal an die separatistischen Unabhängigkeitskräfte Taiwans gesendet“, fügte es hinzu.

Es hieß, dass McCaul nicht in das Land einreisen dürfe und es ihm untersagt sei, mit Organisationen und Einzelpersonen in China zu interagieren. Alle Vermögenswerte in China, die McCaul gehören, werden eingefroren, hieß es.

Der Besuch in Taiwan war nicht der erste derartige Besuch eines US-Verantwortlichen auf der Insel. Im August besuchte die damalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan zusammen mit einer Delegation von Mitgliedern der Demokratischen Partei des Repräsentantenhauses, um Washingtons Unterstützung für Taiwan zu bekräftigen.

Abgesehen von Pelosi haben einige andere hochrangige US-Amtsträger bei zahlreichen Gelegenheiten Washingtons Unterstützung für Taiwan zum Ausdruck gebracht.

China verhängte Anfang 2021 Sanktionen gegen einige Funktionäre der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, darunter den ehemaligen Außenminister Mike Pompeo. Hochrangige Amtsträger aus Taipeh wurden ebenfalls von China sanktioniert.

Peking betrachtet Chinese Taipei als untrennbaren Teil Chinas und warnt Washington wiederholt vor unklugen Provokationen in dieser Hinsicht.

China hat bekräftigt, dass keine Kraft die chinesische Nation davon abhalten kann, Pekings Politik der Wiedervereinigung mit Taipeh zu erreichen.