Norwegisches Parlament verabschiedet Resolution zur Anerkennung des palästinensischen Staates
(last modified Fri, 17 Nov 2023 12:59:18 GMT )
Nov 17, 2023 13:59 Europe/Berlin
  • Norwegisches Parlament verabschiedet Resolution zur Anerkennung des palästinensischen Staates

Das norwegische Parlament hat eine Resolution angenommen, in der es die Regierung auffordert, bereit zu sein, einen „unabhängigen“ palästinensischen Staat anzuerkennen.

Der Antrag wurde im Parlament mit überwältigender Mehrheit angenommen.

In dem Dokument heißt es, dass die Versammlung „die Regierung auffordert, bereit zu sein, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen, wenn die Anerkennung einen positiven Einfluss auf den Friedensprozess haben könnte, ohne ein endgültiges Friedensabkommen zur Bedingung zu machen. “

Island, Schweden, Polen, die Tschechische Republik und Rumänien gehören zu den Ländern, die bereits einen palästinensischen Staat rechtlich anerkannt haben.

In Spanien erklärte Premierminister Pedro Sanchez, der am Donnerstag wieder an die Macht gewählt wurde, dem Parlament, er werde auf die Anerkennung Palästinas durch sein Land und Europa „arbeiten“.

Seit dem 7. Oktober sind in ganz Europa Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um angesichts der heftigen Luftangriffe Israels auf den blockierten Gazastreifen öffentlich ihre Solidarität mit den Palästinensern zu demonstrieren.

Stattdessen haben westliche Regierungen, nicht zuletzt die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Deutschland und Frankreich, Israel „unerschütterliche Unterstützung“ angeboten.

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