Kein Konsens über Antrag Palästinas zur UNO-Vollmitgliedschaft

New York (ParsToday/alalam) – Seit Jahren bemühen sich die Palästinenser um eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen. Im Jahr 2011 scheiterte ein entsprechender Antrag der Palästinenser im UN-Sicherheitsrat. Ein erneuter Antrag von gestern erhielt nicht die nötigen Stimmen.

„Vanessa Frazier“, Maltas UNO-Botschafterin, die derzeit den turnusgemäßen Vorsitz des Rats innehat, gab am späten Donnerstagabend bekannt, dass die Mitglieder des Sonderausschusses zur Prüfung neuer Mitglieder der Vereinten Nationen keinen Konsens über die Vollmitgliedschaft Palästinas in dieser internationalen Organisation erzielen konnten. Es habe "keinen Konsens" über den Antrag zur Aufnahme der Palästinenser im Ausschuss für die Aufnahme neuer Mitglieder gegeben, sagte Frazier nach einer nichtöffentlichen Sitzung am späten Abend.

Zwei Drittel der Mitglieder hätten den Antrag befürwortet, fünf hätten Einwände gehabt, sagte Frazier.

Gleichzeitig stellte die Präsidentin des Sicherheitsrats klar, dass die Mehrheit der Mitglieder für die Vollmitgliedschaft Palästinas sei.

„Viele Länder haben zum Ausdruck gebracht, dass Palästina alle Kriterien der Montevideo-Konvention sowie Artikel IV der Charta erfüllt“, sagte sie.

Palästina hat derzeit den Status eines Beobachterstaats bei den Vereinten Nationen inne, ebenso wie etwa der Heilige Stuhl, das oberste Leitungsorgan der katholischen Kirche.

Jeder Antrag auf UN-Mitgliedschaft wird vom Sicherheitsrat geprüft, der ihn dann an die 193 Mitglieder umfassende Generalversammlung weiterleiten kann, um einen Beschluss über die Aufnahme eines Mitgliedstaats zu fassen.