Polnische Menschenrechtsorganisationen fordern Verhaftung des kriminellen israelischen Bildungsministers
ParsToday - Menschenrechtsorganisationen in Polen haben die Verhaftung des israelischen Bildungsministers Yoav Kish während seines Besuchs in Polen gefordert.
Menschenrechtsorganisationen in Polen haben bei der Generalstaatsanwaltschaft des Landes eine Beschwerde eingereicht, in der sie den Bildungsminister des zionistischen Regimes als einen der Verantwortlichen für den Völkermord an den Palästinensern in Gaza bezeichnen.
Laut ParsToday heißt es in der Klage, Yoav Kish sei Kampfpilot gewesen und als Kabinettsmitglied des zionistischen Regimes für die Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen verantwortlich.
Der Internationale Strafgerichtshof hatte im November 2024 Haftbefehle gegen den Premierminister des israelischen Regimes Benjamin Netanyahu und seinen ehemaligen Kriegsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Gaza-Krieges erlassen.
Mitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs wie Polen sind zwar verpflichtet, Verdächtige, gegen die ein Haftbefehl vorliegt, bei der Einreise zu verhaften, der Gerichtshof hat jedoch keine Möglichkeit, dies durchzusetzen.
Die polnische Regierung hat jedoch zugesichert, dass Netanjahu nicht festgenommen wird, wenn er am 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau teilnimmt.
