Malaysia: Israel will Palästinenser vernichten/Israel verweigert Teilnahme an einwöchiger Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag

ParsToday - Die malaysische Vertreterin vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat die „Vertreibung und Vernichtung“ der Palästinenser als Ziel des zionistischen Regimes bezeichnet.

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag hat eine Anhörung zu den Pflichten Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten begonnen.

Um ein entsprechendes Gutachten hatte die UNO-Vollversammlung den IGH im vergangenen Jahr gebeten. Das Gericht soll sich dazu äußern, welche rechtliche Verantwortung die israelische Regierung für die Sicherstellung von Hilfe für die notleidenden Menschen im Gazastreifen trägt. Anlass für die Bitte um das Gutachten ist, dass Israel der UNO-Behörde für palästinensische Flüchtlinge die Arbeit dort untersagt hatte. An den einwöchigen Stellungnahmen sollen 40 Staaten und vier internationale Organisationen teilnehmen. 

Wie ParsToday unter Berufung auf die Nachrichtenagentur IRNA berichtet, sagte Azalina Othman Said, die Vertreterin Malaysias vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, am Montag: „In den letzten Wochen waren wir nicht nur Zeugen der Fortsetzung des Krieges gegen die Palästinenser, die im Gazastreifen und Westjordanland leben, sondern wir haben auch Erklärungen von hochrangigen israelischen Regierungsvertretern gehört, die keinen Zweifel daran lassen, dass es Israels Ziel ist, dem palästinensischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung zu verweigern, es zu vertreiben und zu zerstören.“

Sie bezeichnete das zionistische Regime als „Besatzungsmacht“, die „das Völkerrecht und die Menschenwürde missachtet und die Systeme zum Schutz des menschlichen Lebens und der Menschenwürde in den besetzten palästinensischen Gebieten untergräbt und zerstört“.

Israelischer Außenminister wirft UNO und UNRWA Antisemitismus vor

Der Außenminister des israelischen Regimes Gideon Sa'ar hat die UNO und die UNRWA des Antisemitismus beschuldigt und erklärt: „Israel wird nicht an der Anhörung vor dem Haager Gerichtshof über die Klage der UNRWA teilnehmen“.

Hamas begrüßt Gerichtssitzung in Den Haag

Die palästinensische Widerstandsbewegung Hamas begrüßte am Montag in einer Erklärung die Abhaltung von Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, um die Einhaltung der Verpflichtungen der zionistischen Besatzer gegenüber dem palästinensischen Volk im Gazastreifen sowie gegenüber den Vereinten Nationen und ihren in den besetzten palästinensischen Gebieten tätigen Agenturen und Institutionen zu überprüfen. Die Widerstandsbewegung betonte die Wichtigkeit solcher Schritte, um die Besatzer für ihre Verbrechen zu bestrafen. 

Palästinensischer Vertreter in Den Haag: Netanjahu will Palästinenser vertreiben

Ammar Hijazi, der palästinensische Vertreter vor dem Internationalen Gerichtshof, sagte, der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu rufe offen dazu auf, die Palästinenser aus ihrem Land zu vertreiben. „Israel hält palästinensisches Gebiet im Gazastreifen besetzt und gibt offen zu, die Einfuhr von Hilfsgütern zu verhindern“, so Hijazi. 

Islamischer Dschihad fordert Vollstreckung der Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant

Der Islamische Dschihad erklärte: „Angesichts der Tatsache, dass der Internationale Gerichtshof bereits Haftbefehle gegen Netanjahu und den israelischen Kriegsminister Yoav Gallant erlassen hat, wäre es besser, wenn er in seiner jetzigen Sitzung auch die Länder auffordern würde, diesen Haftbefehl umzusetzen. Länder, die sich weigern, diesen Haftbefehl umzusetzen, würden als Kriminelle betrachtet werden“. 

Notwendigkeit der Tätigkeit des UNRWA in den besetzten palästinensischen Gebieten

Der Direktor des UNRWA Philippe Lazzarini schrieb am Montag auf X: „Die Präsenz des UNRWA und anderer UN-Organisationen in den besetzten palästinensischen Gebieten ist unerlässlich, um den Bedürfnissen gerecht zu werden“.

Er betonte, wie wichtig es sei, dass das Hilfswerk seine Dienste weiterhin ohne Behinderung erbringe, bis eine gerechte und dauerhafte Lösung für das Problem der palästinensischen Flüchtlinge gefunden sei.