Hat Grossis Verhalten die Internationale Atomenergiebehörde in eine Legitimationskrise gestürzt?

ParsToday – Iran hat mit einer gezielten und abschreckenden Reaktion auf die voreingenommenen Berichte sowie das Schweigen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) angesichts der Angriffe auf seine nuklearen Einrichtungen die westliche Medienkampagne durchkreuzt und den Kurs von Rafael Grossi in Frage gestellt.

Obwohl die Internationale Atomenergiebehörde offiziell eine technische, neutrale und überwachende Rolle im Bereich der friedlichen Nuklearprogramme innehat, haben die Entwicklungen der letzten Wochen erneut verdeutlicht, dass sich dieses Gremium unter der Leitung von Rafael Grossi zunehmend von seiner wissenschaftlich-transparenzorientierten Aufgabe entfernt hat und stattdessen zu einem politischen Instrument zur Eskalation des Drucks auf Iran geworden ist. Laut der Nachrichtenagentur Mehr werfen doppelte Standards, widersprüchliche Berichte, selektive Nutzung unzuverlässiger Quellen sowie mediale Vorbereitung feindlicher Maßnahmen seitens der USA und des zionistischen Regimes ein ernsthaftes Licht auf Grossis Bilanz.

Iran blieb in dieser Lage nicht untätig und hat mit rechtlichen, diplomatischen und technischen Mitteln angemessene und kluge Antworten auf dieses politische Spiel geliefert.

Irans Antworten: legitim, präzise und abschreckend

Nach den provokanten Berichten und dem fragwürdigen Schweigen der IAEA gegenüber den direkten militärischen Angriffen auf Irans friedliche Nuklearanlagen in Natans, Fordo und Isfahan, verabschiedete das iranische Parlament ein strategisches Gesetz auf Grundlage internationaler Rechtsprinzipien, das die freiwillige Zusammenarbeit Irans mit der Agentur offiziell aussetzte. Diese Entscheidung stützte sich auf die eindeutigen Bestimmungen in Artikel 36 des JCPOA sowie Artikel 19 des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und ist sowohl technisch als auch juristisch vollkommen legitim und verteidigbar. Denn jedes Mitgliedsland hat das Recht, bei Vertragsbruch durch die Gegenseite bestimmte freiwillige Verpflichtungen auszusetzen.

In der Folge rückte auch die Rolle von Rafael Grossi als Generaldirektor der IAEA sowie seine einseitigen Positionen gegenüber Iran in den Fokus. Dies führte zu Überlegungen, Grossi künftig die Einreise nach Iran zu verwehren. Sein Verhalten war nicht nur alles andere als unparteiisch, sondern in einigen Fällen wurden Inhalte seiner Berichte sogar noch vor offizieller Veröffentlichung an westliche und zionistische Medien durchgestochen – ein klares Indiz dafür, dass Grossi sich faktisch als mediales Instrument in der internationalen Druckkulisse gegen Iran versteht und nicht als neutraler technischer Funktionär.

Die Einreiseverweigerung für eine Person, die aktiv zur Verschärfung des sicherheitspolitischen Klimas gegen ein Mitgliedsland beigetragen hat, ist ein im Völkerrecht bekanntes Mittel, das Iran in diesem Fall zurecht angewendet hat.

Schließlich hat Iran angesichts der sicherheitspolitischen Lage, des Informationslecks sowie der eskalierenden Handlungen der Agentur beschlossen, bestimmten Inspektoren den Zugang zu beschränken oder auszusetzen. Auch diese Maßnahme ist im Rahmen der Bestimmungen des Safeguards-Abkommens und gemäß Artikel 9 der IAEA-Satzung – insbesondere hinsichtlich der Identitätsüberprüfung von Inspektoren – rechtlich abgesichert und nachvollziehbar.

Wie die Internationale Atomenergiebehörde ihre Geltung in Iran verlor

1. Politische Berichte statt technischer Bewertungen

Eines der deutlichsten Anzeichen für die Abweichung der IAEA von ihrem technischen Mandat war die wiederholte Veröffentlichung politisch motivierter Berichte. Diese basierten weder auf wissenschaftlichen Kriterien noch auf den vereinbarten Safeguard-Regeln, sondern stützten sich offensichtlich auf unzuverlässige und parteiische Quellen – insbesondere solche aus dem zionistischen Regime. So beruhte beispielsweise die Behauptung über angeblich gefundene Uranpartikel an Orten wie Marivan oder Turquzabad ausschließlich auf einer medienwirksamen Präsentation des Premierministers des zionistischen Regimes. Diese Anschuldigungen fanden später – ohne unabhängige Überprüfung vor Ort – Eingang in die offiziellen Berichte der IAEA.

2. Vorbereitung eines militärischen Angriffs

Die Art und Weise, wie die IAEA ihre Berichte verfasste, sowie der Tonfall Rafael Grossis in den Wochen vor den militärischen Angriffen der USA und des zionistischen Regimes auf iranische Nuklearanlagen, zeigen klar: Diese Organisation agierte nicht als neutrale technische Instanz, sondern diente faktisch als Wegbereiter militärischer Operationen.

3. Doppelte Standards und Schweigen zu aggressiven Angriffen gegen Iran

Ein weiteres markantes Zeichen für die politische Einseitigkeit der IAEA war ihr völliges Schweigen gegenüber den offenen militärischen Angriffen auf Irans friedliche Nuklearanlagen. Nach den Drohnen- und Raketenangriffen auf die Einrichtungen in Natans, Fordo und Isfahan hätte man von einer unparteiischen internationalen Behörde erwartet, diese klaren Verstöße gegen die grundlegenden Prinzipien der IAEA-Charta entschieden zu verurteilen. Doch Rafael Grossi unterließ jegliche Stellungnahme zur Verurteilung dieser Aggressionen. Stattdessen nutzte er Formulierungen wie „Gefährlichkeit des iranischen Programms“ oder „dringende Notwendigkeit zur Kooperation“, um indirekt die aggressive Haltung westlicher Akteure zu rechtfertigen.

Dabei verpflichtet Artikel II, Absatz 4 der IAEA-Satzung die Behörde ausdrücklich dazu, klare Positionen gegenüber potenziellen oder realen Bedrohungen für friedliche Nuklearanlagen der Mitgliedsstaaten einzunehmen.

Geht das Spiel zu Ende?

Nach fünf Jahren und sieben Monaten Amtszeit von Rafael Grossi befindet sich die Internationale Atomenergiebehörde mehr denn je in einer Legitimations-, Glaubwürdigkeits- und Neutralitätskrise. Diese Institution, die einst als wissenschaftlich-technische Instanz zur Überwachung friedlicher Nuklearprogramme galt, wird heute – insbesondere von den Mitgliedern der Bewegung der Blockfreien Staaten – als politisches Instrument im Dienst des Westens und des zionistischen Regimes betrachtet.

Unbelegte Berichte, die Preisgabe vertraulicher Informationen, offensichtliche Parteinahme bei militärischen Angriffen sowie Drohgebärden haben das professionelle Ansehen der Behörde massiv beschädigt. Hinzu kommen rechtliche Inkonsistenzen, ein schwaches Vorgehen gegenüber offenen Aggressionen und das Unvermögen, technische Unabhängigkeit zu bewahren – alles Faktoren, die die IAEA von einem neutralen weltweiten Referenzpunkt zu einem Bestandteil eines „politischen Drucknetzwerks“ gegen souveräne Staaten degradiert haben.

Es scheint, dass Grossis Spiel mit der Iran-Karte seinem Ende entgegengeht. Der Vertrauensverlust, das Schweigen gegenüber Aggressionen und die Rolle der IAEA als koordinierende Plattform westlichen Drucks haben dazu geführt, dass die Behörde nicht nur in Teheran, sondern in weiten Teilen der Welt nicht länger als unabhängige und geeignete Instanz für technische Schiedsverfahren wahrgenommen wird.

Sollte dieser Kurs fortgesetzt werden, werden die betroffenen Länder nicht nur ihre Kooperation mit der Agentur einschränken, sondern die IAEA de facto aus ihrer Rolle als globale Aufsichtsinstanz verdrängen und zu einem ineffektiven politischen Akteur herabstufen. In diesem Sinne hat Iran mit seinen jüngsten Maßnahmen nicht nur seine nationalen Interessen verteidigt, sondern auch eine klare Warnung an die internationale Ordnung und ihre Institutionen ausgesprochen: Der Verlust von Vertrauen hat Konsequenzen.