Pars Today

Das Scheitern und der Niedergang der westlichen liberalen Ordnung sind eine Tatsache, die sich im internationalen System abspielt.

 Die Vereinigten Staaten von Amerika als Führer dieser Ordnung haben  auch Schwäche erlitten und die Komponenten ihrer  wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und ideologischen Macht schwinden. 

Die USA sind  laut   verfügbaren Beweisen und Fakten sowie dem Bekenntnis ihrer politischen Persönlichkeiten und Forschungs-Think Tanks, in komplexen Problemen gefangen und die Anzeichen des Niedergangs ihrer globalen Autorität sind in verschiedenen Dimensionen sichtbar. In dieser 12-teiligen Beitragsserie möchten wir Ihnen, liebe Zuhörer, Beispiele für den Machtverlust dieser globalen Hegemonialmacht  in Westasien bringen.

Wie wir im vorherigen Teil erwähnt haben, wird mit der Reduzierung der Macht der Vereinigten Staaten und ihrem  schrittweisen Rückzug  aus Westasien die Verwundbarkeit autoritärer Regierungen wie der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)  und Bahrains zunehmen. Die VAE  sind ein Zusammenschluss von sieben kleinen Scheichtümern, nämlich Abu Dhabi, Dubai, Sharjah, Ajman, Fujairah, Ras Al-Khaimah und Al Quwain, die nach der Unabhängigkeit von Großbritannien am 2. Dezember 1971 entstanden. Trotz aller Fortschritte in den letzten Jahren wird die Menschenrechtslage  in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain immer noch von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. In diesem Zusammenhang können drei große Menschenrechtsprobleme in diesen Ländern  berücksichtigt werden. Erstens, die Menschen in diesen  Ländern haben nicht die Möglichkeit, die Regierung durch freie Wahlen zu wechseln. Die Menschen in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain sind mit erheblichen Einschränkungen im Bereich der bürgerlichen Freiheiten wie Meinungsfreiheit, Medienfreiheit, Versammlungsfreiheit und Zugangsfreiheit zum Internet konfrontiert. Auch illegale Verhaftungen und repressive Inhaftierungen von Gegnern vor dem Gerichtsprozess stehen auf der Tagesordnung.

Die VAE-Wirtschaft  ist die zweitgrößte Volkswirtschaft in der arabischen Welt, und die Rohölexporte des Landes beliefen sich im Jahr 2011 auf etwa 2,395 Millionen Barrel pro Tag, womit die VAE der viertgrößte Ölexporteur der Welt sind. Die VAE verfügen über eine der größten Ölreserven der Welt und ihr Pro-Kopf-BIP entspricht dem der reichsten Länder Westeuropas, doch hinter den Wolkenkratzern von Dubai und Abu Dhabi und hinter dem Anschein eines wohlhabenden Lebens verbergen sich Anzeichen einer weit verbreiteten  Armut.  Dennoch bemühen sich  die emiratischen Verantwortungsträger, diese Situation geheim zu halten, um zu verhindern, dass das Image dieses Landes geschädigt wird. In den nördlichen Emiraten Fujairah, Umm al-Quwain, Ajman und Ras Al-Khaimah gibt es einen großen Klassenunterschied.

In dieser Situation, insbesondere angesichts der reichlichen Öleinnahmen, muss man sich fragen, was mit diesen Einnahmen passiert?

Ein Teil dieser Einnahmen wird für Luxus und Extravaganz der Herrscherfamilie ausgegeben und ein großer Teil wird auch außerhalb der VAE verschwendet. Beispielsweise haben die VAE in den letzten Jahren finanziell und militärisch mehr ausgegeben, als man sich vorstellen kann, etwa  für umgekehrte Revolutionen in arabischen Ländern, die Schauplatz von Volksaufständen waren, die als „Arabischer Frühling“ bekannt sind. Und diese Gelder  wurden speziell in Ägypten, Libyen, Jemen und Syrien ausgegeben. Mit der Verschärfung des Prozesses des  Niedergangs der USA und der Verringerung ihrer  Unterstützung für die Scheichtümer  am Persischen Golf – insbesondere Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – haben auch die Versuche  dieser Länder um eine  destruktive Einmischung in andere westasiatische Länder abgenommen.

Tatsächlich kann gesagt werden, dass die USA  in der westasiatischen Region keine überlegene Macht mehr sind  und in dieser Region keine höheren Finanz- und Militärausgaben tätigen können. Mit der Reduzierung der US-Verpflichtungen wird auch der militärische und politische Handlungsspielraum reaktionärer arabischer Regime kleiner und sie werden gezwungen sein,  ihre destruktive Politik  zu ändern. So wurde beispielsweise die militärische und logistische Unterstützung der Vereinigten Arabischen Emirate für den  abtrünnigen libyschen General Chalifa  Haftar, den Hauptgegner der Government of National Accord (GNA), reduziert. Daher nimmt mit abnehmender Macht der Vereinigten Staaten auch ihre Unterstützung für ihre regionalen Verbündeten ab. In einer solchen Situation und aufgrund des Fehlens einer Basis in der Bevölkerung besteht eine Grundlage für die Entstehung interner Proteste in den diktatorischen Regimen am Persischen Golf.

Auch in Bahrain ist die Situation nicht besser. Am 14. Februar 2011 begannen landesweite Proteste in Bahrain, bei denen zahlreiche Menschen auf die Straße gingen. Die Menge der Demonstranten erreichte am 22. Februar desselben Jahres ihren Höhepunkt und mehr als 100.000 Demonstranten versammelten sich  auf dem „Luo Luo“-Platz, um  bei der Regierung  Gehör  für Freiheit und Gerechtigkeit  zu verschaffen, die nach dem Abzug der Britten entstand und ihrem Volk mit diktatorischen Methoden nicht erlaubte, sein Schicksal selbst zu bestimmen.  Der Aufstand des bahrainischen Volkes wurzelt, wie die meisten  Aufstände in jüngerer Zeit auch, im Antiautoritarismus. Diskriminierung wird in Bahrain offen praktiziert. So zum Beispiel wird die Teilnahme  der Schiiten an politischer Partizipation untersagt, obwohl sie die Mehrheit der Bevölkerung dort ausmachen. Al-Khalifa verleiht den Sunniten in  Pakistan und arabischen Ländern die bahrainische Staatsbürgerschaft, um die Bevölkerungsstruktur zu verändern. Das Al-Khalifa-Regime verlieh tatsächlich die bahrainische Staatsbürgerschaft an Ausländer, die im bahrainischen Militär dienten und unschuldige Bürger  dieses Landes töteten.

Es scheint, dass die US-Unterstützung für die  Diktatur Bahrains eine bedeutende Rolle beim Verfall der Werte dieses Landes in Westasien gespielt hat. Studien zur bahrainischen Revolution zeigen, dass die Bahrainer, die seit langem versuchen, politische Reformen in diesem Land durchzusetzen, zunächst die Verfassung dieses Landes ändern wollen. Demnach  sollten freie Parlamentswahlen abgehalten werden und das Parlament sollte   das Recht haben, den König zu befragen, was bedeutet, dass in diesem Land das System der konstitutionellen Monarchie eingeführt wird. Das ist das eine. Das zweite ist, dass  der König nicht das Recht haben darf, den Premierminister zum ersten Exekutivorgan des Landes zu ernennen, sondern dass  er auf der Grundlage der Volksabstimmung und durch Wahlurnen gewählt werden muss. Weiter soll das Parlament die Leistung der Regierung überwachen und die Minister müssen  das Vertrauensvotum der Parlamentarier haben. Rückkehr der Verbannten, die Freilassung politischer Gefangener, die Aufhebung des Verbots der Parteigründung, Meinungs- und Pressefreiheit, die Gleichstellung aller Gruppen, einschließlich Schiiten und Sunniten, die Beendigung der Verhaftung von Freiheitskämpfern und die Aufhebung der Zensur waren weitere Forderungen der Demonstranten. Doch die Politik der USA bestand darin, die Diktatur weiter zu unterstützen.

Einer der Gründe für die US-Unterstützung  für die Herrscher in  Bahrain ist, dass sie   auf Israel hören und dass die Bevölkerung Bahrains  gegen eine Normalisierung der Beziehungen zu Tel Aviv ist. Im Oktober 2020 unterzeichnete das bahrainische Regime eine gemeinsame Erklärung mit Israel  zur Aufnahme diplomatischer und friedlicher Beziehungen. Am Jahrestag der Revolution vom 14. Februar forderte das revolutionäre Volk mit einer Stimme gerechte, legitime Forderungen sowie das  Recht auf Selbstbestimmung, und es beharrt noch immer darauf und hält daran fest. Wenn man die interne Situation autoritärer Regime in dieser Region, einschließlich Bahrain, untersucht, wird deutlich, dass es in diesen Ländern viele interne Probleme wie Menschenrechtsverletzungen, mangelnde Meinungsfreiheit, Medienfreiheit und ähnliche Probleme gibt, die wegen des Bündnisses mit den USA verschwiegen werden. Mit dem Niedergang der Hegemonie der USA und ihrem allmählichen Rückzug aus dieser Region sowie der Reduzierung ihrer Verpflichtungen gegenüber den Regimen dieser Region nimmt die Bandbreite interner Proteste für einen Regimewechsel in diesen Ländern zu.