EU will Sanktionen gegen Syrien aufheben, erst wenn Minderheiten geschützt sind
Press TV - Die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte, Brüssel werde die Sanktionen gegen Syrien nicht aufheben, solange die neuen Machthaber des Landes der Welt nicht beweisen, dass Minderheiten nicht verfolgt und die Rechte der Frauen geschützt werden.
Kallas betonte am Sonntag vor Reportern, es werde bei dem Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel nicht um die Ausweitung der finanziellen Unterstützung für Syrien gehen.
Die EU hat ein hartes Sanktionsregime gegen Syrien verhängt. Auch die militante Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die den Sturz des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad anführte, unterliegt seit Jahren Sanktionen.
Sie sagte: „Eine der Fragen ist, ob wir in Zukunft in der Lage sein werden, eine Anpassung des Sanktionsregimes in Betracht zu ziehen. Aber das ist eindeutig keine Frage von heute, sondern von der Zukunft, wenn wir gesehen haben, dass die Schritte in die richtige Richtung gehen“.
Syriens neue Interimsführung habe zwar „positive Signale“ gesendet, diese reichten jedoch nicht aus, sagte sie. „Sie werden an ihren Taten gemessen, nicht nur an ihren Worten. Die nächsten Wochen und Monate werden also zeigen, ob ihre Taten in die richtige Richtung gehen“, erklärte sie.
