AA: Für ein Land mit Todesstrafe kein Platz in EU

Berlin (ParsToday/Fars News) - Das Auswärtige Amt hat in einer Erklärung die Einführung der Todesstrafe in der Türkei als Hindernis für den EU-Beitritt dieses Landes bezeichnet.

Die Sprecherin des Auswärtigen Amts(AA), Sawsan Chebli, sagte am Montag: In einem Land, in dem  die Todesstrafe gilt, gibt es keinen Platz in der EU.

Unionsfraktionschef Volker Kauder  stellte die Beitrittsgespräche mit Blick auf eine mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei infrage. „Wenn die Türkei die Wiedereinführung der Todesstrafe beschließt, ist sicher eine rote Linie überschritten“, sagte er    kürzlich.

Vizekanzler Sigmar Gabriel  sagte dazu bereits am Sonntagabend der ARD: „In der Lage, in der wir jetzt sind, müssen wir eigentlich jeden Gesprächskanal zur Türkei suchen.“ Sollte diese allerdings eine Einführung der Todesstrafe beschließen, „würde sie gegen ein zentrales Element der Grundrechtecharta der Europäischen Union verstoßen“. Dann mache es keinen Sinn, über einen Beitritt zu verhandeln.

Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, die Wiedereinführung der Todesstrafe erneut nicht ausgeschlossen.

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