Steinmeier weist im Incirlik-Streit Bedingungen der Türkei zurück

Berlin (dpa/ParsToday) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nach einer Verknüpfung des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik mit der Armenier-Resolution des Bundestages zurückgewiesen.

«Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt», sagte Steinmeier am Montag  in einem Interview für eine ARD-Sendung .

Anfang Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag die Ermordung der Armeniern im Jahr 1915 im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt. Danach verweigerte die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten.

Im Streit über Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten in Incirlik fordert die Türkei von der Bundesregierung, dass sie sich offiziell von der Armenien-Resolution des Bundestages distanziert. 

Der türkische Außenminister hatte am Montag in Ankara ein deutsches Entgegenkommen in der Frage zur Bedingung für eine Lösung des Incirlik-Streits gemacht. «Wenn Deutschland die notwendigen Schritte unternimmt, werden wir den Besuch ermöglichen», sagte er.

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