OSZE-Ministertreffen in Hamburg beendet
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Hamburg (dpa/dradio.de/ ParsToday) - Das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist heute in Hamburg ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen.
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Dez 09, 2016 14:39 Europe/Berlin
  • OSZE-Ministertreffen in Hamburg beendet

Hamburg (dpa/dradio.de/ ParsToday) - Das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist heute in Hamburg ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen.

Den 57 OSZE-Mitgliedsländern  gelang es bei der Konferenz nicht, sich auf ein gemeinsames Schluss-Kommunique zu verständigen. Stattdessen veröffentlichte Deutschland als Gastgeber des Treffens und amtierender OSZE-Vorsitzender eine eigene Erklärung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte in einer Bilanz, die OSZE müsse wieder  «effektiver und handlungsfähiger» werden.  Mit Blick auf Herausforderungen wie Terrorismus und Cyber-Kriminalität warnte er vor «nationalen Alleingängen».

Umstritten war vor allem der Konflikt in der Ukraine.

Deutschland gibt den OSZE-Vorsitz zum Jahresende  an Österreich ab.