OSZE-Ministertreffen in Hamburg beendet
Hamburg (dpa/dradio.de/ ParsToday) - Das Ministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist heute in Hamburg ohne eine gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen.
Den 57 OSZE-Mitgliedsländern gelang es bei der Konferenz nicht, sich auf ein gemeinsames Schluss-Kommunique zu verständigen. Stattdessen veröffentlichte Deutschland als Gastgeber des Treffens und amtierender OSZE-Vorsitzender eine eigene Erklärung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte in einer Bilanz, die OSZE müsse wieder «effektiver und handlungsfähiger» werden. Mit Blick auf Herausforderungen wie Terrorismus und Cyber-Kriminalität warnte er vor «nationalen Alleingängen».
Umstritten war vor allem der Konflikt in der Ukraine.
Deutschland gibt den OSZE-Vorsitz zum Jahresende an Österreich ab.