Gabriel: Abzug deutscher Soldaten aus Irak führt zu Gefahr eines erneuten Bürgerkriegs

Berlin (MehrNews/dpa) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat den Bundestag aufgefordert, den Bundeswehreinsatz in der irakischen Kurdenregion zur Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer zu verlängern.

Nach Ansicht des deutschen Außenministers wäre ein Rückzug das falsche Signal an die Konfliktparteien. Das wäre „als würde man sich abfinden mit der Gefahr eines erneuten Bürgerkriegs“, sagte Gabriel am Dienstag in Berlin. „Je mehr internationale Verbände dort tätig sind, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit einer Eskalation des Bürgerkriegs“, fügte er hinzu.

Die Regierungsvertreter in Berlin haben jüngst mit den Konfliktparteien im Irak beraten, um eine politische Lösung für die Spannungen zwischen Bagdad und Erbil zu finden, erklärte er weiter.

Nach einer kurzen Pause nach dem Sezessionsreferendum in der irakischen Kurdenregion wurde vor einem Monat der Bundeswehreinsatz im Irak wieder aufgenommen. Derzeit sind 140 Soldaten nahe von Erbil stationiert. 

Die Bundeswehr bildet  seit Anfang 2015 im Nordirak kurdische Soldaten für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz aus. Im März soll erst eine neue Bundesregierung und dann der Bundestag darüber entscheiden, wie es mit dem Einsatz weitergehen soll. 

Die Zuspitzung der Spannungen zwischen der irakischen Kurdenregion und der Zentralregierung in Bagdad verschärft die Besorgnis der deutschen Regierungsverantwortlichen über die Zukunft des Militäreinsatzes im Irak.