Deutschland stoppt Rüstungsexporte in die Emirate und nach Saudi-Arabien

Berlin (IRNA) - Aufgrund der Beteiligung Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate am Krieg gegen das jemenitische Volk wird die deutsche Regierung ihre Rüstungsexporte an diese beiden Staaten einstellen.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte am Freitag, dass keine Exportgenehmigungen mehr erteilt würden, solange diese Staaten am Jemen-Krieg beteiligt sind.  „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Waffenausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“

Der Beschluss wurde im Zuge der Sondierungsgespräche von Union und SPD am Freitag durchgesetzt. 

Im Jahr 2017 hatte Saudi-Arabien Rüstungsgüter im Wert von 150 Millionen Euro von Deutschland bezogen, im Jahr davor belief sich dieser Betrag noch auf eine Summe von 42 Millionen Euro.

Der Krieg den Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und einige Länder in der Region gegen das ärmste arabische Land (Jemen) führen, währt nun schon mehr als 1000 Tage.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat gestern eine Bestraftung des saudischen Kronprinzen und Verteidigungsminister Mohamed bin Salman wegen Kriegsverbrechen im Jemen gefordert.