Bundesverteidigungsministerin tritt nach Fehlerserie zurück
(last modified Tue, 17 Jan 2023 14:08:15 GMT )
Jan 17, 2023 15:08 Europe/Berlin
  • Bundesverteidigungsministerin tritt nach Fehlerserie zurück

Berlin (ParsToday) - Deutschlands viel kritisierte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zurückgetreten, weil ihr Ministerium unter Druck stand, der Ukraine ein tödliches Rüstungspaket zu liefern.

Berlin (ParsToday) - Deutschlands viel kritisierte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist zurückgetreten, weil ihr Ministerium unter Druck stand, der Ukraine ein tödliches Rüstungspaket zu liefern.

Der Rücktritt war der Höhepunkt der wachsenden Skepsis gegenüber ihrer Bereitschaft, die deutschen Streitkräfte vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges mit Russland wiederzubeleben. Lambrecht war monatelang wegen der schleppenden Reaktion Deutschlands auf den Krieg unter Beschuss geraten.

Der Ukraine-Krieg markierte einen großen Wendepunkt in der deutschen Verteidigungspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte einen 100-Milliarden-Euro-Fonds zur Aufrüstung der Bundeswehr an. Nach Jahren chronischer Unterinvestitionen gelobte Scholz im September, das Militär des Landes zum „am besten ausgerüsteten“ in Europa zu machen.

„Heute habe ich den Kanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesverteidigungsministerin zu entlassen“, sagte Lambrecht in einer Erklärung.

Lambrecht wurde zuletzt von Medien und Oppositionellen vor allem deshalb kritisiert, weil sie in ihrer auf den Straßen Berlins aufgenommenen Neujahrsbotschaft die Leiden und den Mut der Ukrainer nicht angemessen erwähnt hatte.

„Die monatelange mediale Aufmerksamkeit auf meine Person lässt kaum eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Entscheidungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zu“, fügte Lambrecht hinzu.

Ihre Kritiker griffen sie unter anderem wegen ihres Unvermögens an, die Schwere des Ukraine-Krieges zu erfassen.

Scholz habe Lambrechts Rücktritt angenommen, sagte eine Sprecherin des Scholz-Kabinetts in einer Pressekonferenz.

Zustimmungswerte für Lambrecht zeigten, dass über 70 Prozent der Deutschen, die sich an der Umfrage beteiligten und ihren Rücktritt forderten, Olaf eindeutig dazu aufforderten, einen Nachfolger zu finden.

Der deutsche Bundeskanzler steht angeblich unter Druck, schnell einen Nachfolger für Lambrecht zu finden, da US-Verteidigungsminister Lloyd Austin diese Woche einen Besuch in Berlin plant, um an einer Konferenz auf dem US-Militärstützpunkt in Ramstein teilzunehmen, um die weitere Unterstützung der westlichen Länder für die Ukraine in ihrem Krieg gegen Russland zu erörtern.

Zu den in den Medien genannten Kandidaten für den Ministerposten gehörten unter anderem die Wehrbeauftragte Eva Högl, Verteidigungsministerin Siemtje Möller, SPD-Chef Lars Klingbeil und Arbeitsminister Hubertus Heil.

Die ukrainische Regierung übt starken Druck auf Deutschland aus, das letzte Woche sagte, es werde Marder-Kampffahrzeuge nach Kiew schicken.

Der deutsche Wirtschaftsminister sagte ebenfalls, Berlin könne die Lieferung der Leopard-Panzer, die schwerere Kampffahrzeuge als die Marder seien, nicht ausschließen. Die ukrainische Regierung fordert seit langem die massenproduzierten, in Deutschland hergestellten Leopard-2-Panzer, die von mehreren europäischen Verbündeten eingesetzt werden.

Deutschland geht bei der Ausrüstung der Ukraine mit Waffen vorsichtiger vor als andere Länder wie Großbritannien und die USA.