Deutschland will wieder in UN-Sicherheitsrat

Hamburg (dpa/IRIB) - Deutschland will als nicht-ständiges Mitglied zurück in den UN-Sicherheitsrat.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier gab am Montag in Hamburg die offizielle Bewerbung um einen Sitz in den Jahren 2019/20 bekannt. Zuletzt saß Deutschland 2011/12 im mächtigsten UNO-Gremium.

Die Bewerbung war seit längerer Zeit erwartet worden. Deutschland war bereits fünf Mal nicht-ständiges Mitglied und kommt damit in etwa alle acht Jahre an die Reihe. Bis zur Entscheidung, voraussichtlich Mitte 2018, geht es in der Weltorganisation jetzt darum, Stimmen für die deutsche Kandidatur zu sammeln. Eine Reform müsste von der UN-Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit angenommen sowie von zwei Dritteln der Mitgliedstaaten ratifiziert werden - darunter die fünf Veto-Mächte.

Steinmeier eröffnete den Wahlkampf für den Sitz bei einer Rede in Hamburg mit den Worten: «Wir brauchen die Vereinten Nationen und den Sicherheitsrat mehr denn je im Bemühen um Frieden in dieser unfriedlichen Zeit.»

Steinmeier machte in seiner Rede auch deutlich, dass die Bundesregierung die Zusammensetzung des Sicherheitsrats als überholt ansieht. Die Bundesregierung sei der Ansicht, dass die globalen Krisen nur gemeistert werden könnten, wenn "die Institutionen der Vereinten Nationen tatsächlich die Welt des 21. Jahrhunderts widerspiegeln - und nicht die von 1945", sagte er. Deshalb setze sich Deutschland mit Brasilien, Indien und Japan "für Fortschritte ein hin zu einer Reform" des UN-Sicherheitsrats.

Im UN-Sicherheitsrat sind bisher nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien ständige Mitglieder mit einem Veto-Recht.

Unsere News jetzt auch per Telegram aufs Smartphone