Ghalibaf: Die Straße von Hormus wird von Iran verwaltet
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Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf
ParsToday– Der Leiter der Verhandlungsdelegation der Islamischen Republik Iran sagte, dass die Verwaltung der Straße von Hormus niemals wieder in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren werde. Die Meerenge werde unter Einhaltung der geltenden Vorschriften und im Rahmen iranischer Regelungen verwaltet werden.
Laut ParsToday unter Berufung auf die Nachrichtenagentur IRNA sagte Mohammad Bagher Ghalibaf, der Leiter der iranischen Verhandlungsdelegation, während des Rückflugs von den vierseitigen Gesprächen in der Schweiz in einem Interview, dass eine direkte Telefonverbindung eingerichtet worden sei, um Probleme im Zusammenhang mit der Straße von Hormus zu lösen. Er betonte, dass die Meerenge unter Beachtung dieser Regeln und auf Grundlage iranischer Regelungen von Iran verwaltet werde.
Freigabe der blockierten Vermögenswerte und die Aufhebung der Ölsanktionen abgeschlossen
Ghalibaf führte weiter aus, dass im Zusammenhang mit der Freigabe der blockierten iranischen Vermögenswerte gemäß Artikel 11 zwei Beträge von jeweils sechs Milliarden US-Dollar freigegeben werden sollten. Die Vorbereitungen hierfür seien bereits während der Reise nach Katar getroffen worden, die endgültige Unterzeichnung habe jedoch während der Gespräche in der Schweiz erfolgen müssen, was nun geschehen sei.
Er fügte hinzu, dass sich Artikel 10 auf den Verkauf von Rohöl, petrochemischen Erzeugnissen und deren Derivaten sowie auf Fragen des Banken-, Versicherungs- und Transportwesens beziehe. Da bislang noch keine endgültige Vereinbarung erzielt worden sei, blieben die Sanktionen grundsätzlich bestehen.
Auf Grundlage der unterzeichneten Vereinbarung wurden die Ölsanktionen jedoch bis zum Abschluss eines endgültigen Abkommens ausgesetzt.
Als weiteren wichtigen Punkt nannte Ghalibaf den Rahmen zur Überwachung und Umsetzung der Bestimmungen des Rahmenabkommens während des 60-tägigen Zeitraums. Auch hierzu sei eine Einigung erzielt worden. Künftig würden sich iranische und amerikanische Delegationen treffen, um die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen zu verfolgen, sagte er.
Das israelische Regime lehnt den Verhandlungsprozess kategorisch ab
Ghalibaf betonte, dass das israelische Regime den Verhandlungsprozess kategorisch ablehne, da es darin seinen eigenen Niedergang sehe und deshalb versuche, die Gespräche zu sabotieren.
Wir wollten auf keinen Fall gemeinsam mit den Amerikanern auf einem Bild erscheinen
Auf die Frage, warum die iranische Delegation die Gespräche nach den Drohungen von Donald Trump verlassen habe, erklärte Ghalibaf, Iran habe klare Grundsätze. Man habe bis heute niemals gewollt, gemeinsam mit den Amerikanern in einem Bild oder einem gemeinsamen Rahmen aufzutreten.
Die Vermittler hätten darauf gedrängt und erklärt, dies sei der Beginn eines Dialogprozesses. Die iranische Seite habe jedoch unmissverständlich klargemacht, dass sie einem solchen gemeinsamen Rahmen nicht zustimme und ausschließlich zu Verhandlungen bereit sei, ohne gemeinsam mit den USA aufzutreten, hieß es weiter.
Maßgeblich sind die Worte und Anweisungen des Revolutionsführers
Abschließend erklärte Ghalibaf, dass alle staatlichen Institutionen den Anweisungen des Revolutionsführers zu folgen hätten und jegliche Form von Nebenkriegsschauplätzen zu vermeiden sei.
„Wir haben einen gemeinsamen Feind und müssen uns unter dem Banner der Führung vereinen – nicht nur bei Themen, die uns persönlich gefallen. Einheit bedeutet, den Anweisungen des Revolutionsführers zu folgen, sei es im Krieg, im Frieden, bei Verhandlungen oder im kulturellen Bereich. Wir müssen wissen, dass die Worte und Anweisungen des Revolutionsführers die letzte und maßgebliche Instanz sind.“