US-Senat prüft Verlängerung der Iran-Sanktionen
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Washington (FarsNews/ParsToday) - Der US-Senat will den vom Repräsentantenhaus bewilligten Gesetzentwurf für die Verlängerung der Sanktionen gegen Iran prüfen.
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Nov 30, 2016 03:50 Europe/Berlin
  • US-Senat prüft Verlängerung der Iran-Sanktionen

Washington (FarsNews/ParsToday) - Der US-Senat will den vom Repräsentantenhaus bewilligten Gesetzentwurf für die Verlängerung der Sanktionen gegen Iran prüfen.

Dies wurde in einer Erklärung des Senats vom Dienstag veröffentlicht. Der Mehrheitsführer im Senat, Senator Mitch McConnell sagte, dass es möglich sei, dass der Gesetzentwurf diese Woche zur Entscheidung gestellt werde.

Der derzeitige Führer der demokratischen Minderheit im US-Senat, Harry Reid, sagte, dass die Demokraten der Prüfung dieses Gesetzentwurfes nicht entgegenstehen.

Das Sanktionsgesetz gegen Iran, dass alle großen Investitionen in der iranischen Energiebranche verbietet,  wurde erstmals 1996 für 10 Jahre verabschiedet und im Jahr 2006 um weitere 10 Jahre verlängert. Theoretisch läuft dieses Gesetz zum Jahresende von 2016 aus. 

Die Islamische Republik Iran hat hervorgehoben, dass eine weitere Verlängerung des US-Sanktionsgesetzes gegen Iran neue Sanktionen erlaubt und eine grobe Verletzung der Kernvereinbarungen des Gemeinsamen Aktionsplans des Atomabkommens ist.