US-Repräsentantenhaus fordert Trump zur Einhaltung des Atomabkommens auf
Washington (ParsToday/IRNA) - 180 demokratische Mitglieder des US-Repräsentantenhauses haben in einem Schreiben an US-Präsident Donald Trump diesen zur Einhaltung und Bestätigung des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans aufgefordert.
In dem Schreiben der demokratischen Abgeordneten an US-Präsident Trump hieß es: "Solange es keinen Beweis dafür gibt, dass Iran das Atomabkommen verletzt hat, fordern wir Sie auf, bei der Bestätigung der Einhaltung durch Iran nicht zu zögern".
An einer weiteren Stelle wurde betont, das Gesetz verlange vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, glaubwürdige Beweise für eine mangelnde Verpflichtung Irans an den US-Kongress zu übergeben. Bislang haben die Abgeordneten jedoch keine Dokumente diesbezüglich erhalten.
Laut den Parlamentariern haben sowohl die Internationale Atomenergieagentur wie auch viele führende Militär- und Sicherheits-Experten in den USA die Einhaltung der Atomvereinbarung durch Iran bestätigt. Es liegen keine Dokumente vor, die seit der letzten Bestätigung am 17. Juni, auf eine veränderte Vorgehensweise Irans bei seinen Atomaktivitäten hindeuten würden.
Das Atomabkommen zwischen Iran und der Gruppe 5+1 (Großbritannien, Frankreich, Russland, China, USA und Deutschland) trat am 01. Januar 2016 in Kraft, die USA verstoßen jedoch immer wieder gegen diese Vereinbarung.