US-Abgeordneten stimmen nächste Woche über Atomabkommen ab
Washington (Pars Today) - Der US-Kongress soll nächste Woche über die Vorlage des Gesetzes über neue Sanktionen gegen Iran abstimmen.
Kevin McCarthy, Fraktionsvorsitzender der Republikaner im Kongress und Ed Royce, Vorsitzender des Komitees für die Außenpolitik im US-Kongress haben am gestrigen Freitag in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, dass das US-Repräsentantenhaus nächste Woche im Rahmen einer entschiedenen Position gegen die Islamische Republik Iran über neue Sanktionen gegen das iranische Raketenprogramm abstimmen werde.
Amerikaner behaupten, dass die Raketentests Irans gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates verstöße. Hingegen hatte Nabila Massrali, Sprecherin der EU-Außenbeauftragte angekündigt, dass die Raketentests Irans nicht das Internationale Atomabkommen betreffen würden und daher nicht gegen die UN-Resolution 2231 verstößen würden.
Gestern Abend haben Bob Corker, Vorsitzender des Komitees für die Außenpolitik im US-Senat und der Senator Tom Cotton ihren eigenen Entwurf für die sogenannte "Beseitigung der Mängel des Atomabkommens" präsentiert.
Die anti-iranischen Bestrebungen im US-Senat und Kongress gehen auf die Entscheidung des US-Präsidenten Trump zurück, als er am 13. Oktober die Einhaltung des Atomabkommens seitens Irans nicht bestätigte. Dies widerspricht jedoch offensichtlich den wiederholten Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, die bislang in acht offiziellen Berichten das Festhalten Irans am Abkommen bestätigt hat.
