Iranisches Parlament stimmt Stärkung der Revolutionsgarde gegenüber USA zu
Teheran (ParsToday) - Die Abgeordneten des iranischen Parlamentes haben am Dienstag mit der Überprüfung des Planes für die Stärkung der Position der Revolutionsgarde (Sepah) gegenüber den USA, mit hoher Priorität für diesen Plan gestimmt.
Der Plan wurde mit 189 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung verabschiedet. In der Einführung des Planes heißt es, dass unter Beachtung des Eingeständnisses von US-Präsident Donald Trump, dass die USA selbst den IS geschaffen haben und für dessen terroristische Verbrechen in Westasien verantwortlich sind, und von daher, dass die Revolutionsgarde eine einzigartige Rolle bei der Bekämpfung und Niederlage des IS und anderer takfiristisch-terroristischer Gruppen in der Region gespielt habe, die Entscheidung der Köpfe des Weißen Hauses, eine offizielle militärische Kraft eines Landes, auf internationaler Ebene als Terrororganisation einzustufen, allen rechtlichen und moralischen Regeln widerspreche.
Die Abgeordneten des iranischen Parlamentes erklärten auch, dass die Islamische Republik Iran im Einklang mit internationalem Recht berechtigt sei, diesem feindseligen und illegitimen Vorgehen des US-Präsidenten entgegenzuwirken.
In diesem Rahmen, werden auch alle militärischen und geheimdienstlichen Kräfte der USA, die in der Region Westasien aktiv sind, sowie alle natürlichen und juristischen Personen, die in Vertretung der US-Kräfte in der Region präsent sind, von Iran als Terroristen bezeichnet und alle finanziellen, technischen und, ausbilderischen Hilfen oder Serviceleistungen für diese Kräfte, als terroristisches Vorgehen eingestuft.
Diesem Gesetz zufolge sind die iranische Regierung und die iranischen Streitkräfte auf Anordnung des Führers der Islamischen Revolution verpflichtet, entschlossen gegen die terroristischen Handlungen der amerikanischen Truppen und anderer terroristischer Kräfte in der Region, welche die Interessen der Islamischen Republik Iran gefährden, vorzugehen.
US-Präsident Donald Trump teilte am Montag in einer Erklärung mit, dass die iranische Revolutionsgarde (Sepah) auf die US-Liste der Terrororganisationen gesetzt wurde.
