Interview mit Christoph Hörstel

Der deutsche Leiter der europäischen Instex-Agentur, Per Fischer, hat sich mit einer erstaunlichen Äußerung zu Wort gemeldet: Sein Haus sei nun bereit für die ersten Geschäfte.

Die Agentur funktioniert als Barter-Clearing und organisiert einen Tauschhandel: Wenn iranisches Öl und Gas an Deutschland geliefert wird, gehen die Zahlungen an Wirtschaftsunternehmen, die in den Iran exportiert haben. Damit wollen die Partner des Atomabkommens dem Iran eine Grundlage geben, das Abkommen trotz des Us-Vertragsbruchs 2018 fortzusetzen. Auch das in diesem Fall aktivierte EU-Gesetz gegen Wirtschaftsblockaden sieht diesen Weg vor und verpflichtete die Unternehmen, Blockaden nicht einzuhalten. Tatsächlich jedoch bleibt die europäische Politik inaktiv, die Unternehmen ziehen sich unter US-Druck aus dem Iran-Geschäft zurück - und der Iran sieht sich der unangenehmen Tatsache gegenüber, dass die westlichen Partner das Atomabkommen NOCH NIE ganz erfüllt haben, während Iran immer übererfüllt hat. Über Lage und Hintergründe sprach Seyed Hedayatollah Schahrokny mit dem Bundesvorsitzenden der Neuen Mitte, Christoph Hörstel.