Iran setzt einige Verpflichtungen von Atomabkommen aus

Teheran (ParsToday) - Iran hat im Rahmen seiner Sicherheit und nationalen Interessen sowie entsprechend seiner Rechte, die in den Artikeln 26 und 36 des Umfassenden gemeinsamen Aktionsplans des Atomabkommens -JCPOA- festgehalten sind, bestimmte Verpflichtungen aus dem Abkommen ausgesetzt.

"Nach dem illegalen Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen und dem Verstoß gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zeigte Iran im vergangenen Jahr ausreichend Zurückhaltung und Wohlwollen und stellte den anderen Partnern des Abkommens damit eine Gelegenheit zur Verfügung",  hieß es in einer Erklärung des Obersten Nationalen Sicherheitsrats Irans am Mittwoch, gerichtet an die verbliebenen Mitglieder des Atomabkommens -JCPOA-.

Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans gab in dieser Erklärung den verbliebenen Ländern im Atomabkommen -Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China - eine Frist von 60 Tagen, damit sie ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen, insbesondere im Bankwesen und im Ölsektor erfüllen. "Teheran wird seine ausgesetzten Verpflichtungen fortsetzen, wenn seine Forderungen erfüllt werden, ansonsten wird Iran Schritt für Schritt auch andere Verpflichtungen einstellen", hieß es in dieser Erklärung.

"In der aktuellen Phase ist Iran nicht verpflichtet, die Beschränkungen der Reserven angereicherten Urans und Schwerwassers einzuhalten", gab der Oberste Nationale Sicherheitsrat bekannt.

"Sollten die im Abkommen verbliebenen Länder die Forderungen innerhalb 60 Tagen nicht erfüllen können, wird Iran in der nächsten Phase die Einschränkungen bei der Urananreicherung und der Modernisierung des Schwerwasserreaktors in Arak nicht weiter beachten", wurde in dieser Erklärung hervorgehoben.

Der Oberste Nationale Sicherheitsrat Irans erklärte zudem die Bereitschaft Teherans für Beratungen mit den anderen Vertragspartnern auf allen Ebenen, drohte aber mit einer heftigen und schnellen Reaktion gegenüber jeder verantwortungslosen Maßnahme.

Präsident Hassan Rohani informierte in entsprechenden  Schreiben China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland über die Entscheidung Irans. 

Dies sei die Reaktion auf die Unfähigkeit der anderen Vertragspartner, wie der Europäischen Union, dem Druck der USA standzuhalten, so Außenminister Mohammad Javad Zarif.