Irans Außenministerium bezeichnet "INSTEX" als unzureichend
Teheran(ParsToday) - Laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums sei die europäische Zweckgesellschaft "INSTEX" nicht nur unzureichend, sondern der Iran verstehe diesen Finanzmechanismus als den Start der Umsetzung der 11 Verpflichtungen der Europäer, die sie bislang nicht praktiziert hätten.
In einem Tweet schrieb "Seyed-Abbas Mussawi", Irans Außenamtssprecher am Mittwoch: Die Islamische Republik sei noch im Atomabkommen und verfolge derzeit ihre legitimen Rechte und Forderungen über die Einigung.
Am 08.Mai 2019, also genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem im Juli 2015 in Wien unterzeichneten Atomabkommen, kündigte Irans Präsident die Aussetzung eines Teils der Verpflichtungen gemäß Artikeln 26 und 36 des Atomabkommens an.
Man werde Uran wieder anreichern, falls binnen 60 Tagen keine neuen Bedingungen für das Atomabkommen vereinbart würden, erklärte Rohani damals. In dieser Zeit müssten die verbliebenen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wie zugesichert dafür sorgen, dass die iranische Öl- und Finanzindustrie vor den Folgen der Sanktionen des Ex-Vertragsstaats USA geschützt werde.
Nach langem Zögern gaben das EU-Trio (Deutschland, Frankreich und Großbritannien) die Registrierung der Finanzgesellschaft für die Abwicklung von Geschäften mit dem Iran(INSTEX) bekannt, was allerdings erst am 28. Juni funktionsfähig wurde.
