Russland: Versuche der USA anti-iranische Sanktionen wiederzubeleben, führen zu nichts
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Moskau (ParsToday) - Die Sprecherin des russischen Außenministeriums betonte, dass die Anstrengungen der US-Regierung zur Wiederbelebung der internationalen Sanktionen gegen Iran zum Scheitern verurteilt seien.
(last modified 2025-01-01T12:50:18+00:00 )
Aug 21, 2020 10:04 Europe/Berlin
  • Russland: Versuche der USA anti-iranische Sanktionen wiederzubeleben, führen zu nichts

Moskau (ParsToday) - Die Sprecherin des russischen Außenministeriums betonte, dass die Anstrengungen der US-Regierung zur Wiederbelebung der internationalen Sanktionen gegen Iran zum Scheitern verurteilt seien.

Maria Zakharova hat am Donnerstag erklärt, dass die Pläne der USA für die Wiederkehr der UN-Resolutionen gegen Iran, die mit dem Atomabkommen -JCPOA-  im Jahr 2015 zur Lösung der Differenzen um das iranische Nuklearprogramm, aufgehoben wurden, keine rechtliche Grundlage hätten und deshalb scheitern würden.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums sagte auch, dass die USA kein Recht hätten, das Ansehen der Vereinten Nationen auszunutzen, um ihre egoistischen und hasserfüllten Interessen gegen Iran voranzutreiben.

Auch der russische UNO-Botschafter erklärte, dass Washington kein Recht habe, den Auslösemechanismus zu nutzen, um die Sanktionen gegen Iran wiederzubeleben.

Vasily Nebenzya sagte am Donnerstag gegenüber Reportern, Moskau werde sich im Sicherheitsrat jedem Versuch Washingtons entgegen stellen, Iran erneut zu sanktionieren. Er fügte hinzu, dass Russland und viele andere Länder der Ansicht seien, dass die Amerikaner keine rechtliche Grundlage hätten, den Auslösemechanismus zu aktivieren.

US-Außenminister Mike Pompeo kündigte am Mittwoch an, dass die US-Regierung bald den Mechanismus für die Rückkehr der Sanktionen gegen Iran aktivieren werde.

Die Trump-Regierung ist vor einigen Tagen bei der Abstimmung des Sicherheitsrates zur Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran gescheitert. Zuvor hatte Washington erklärt, dass es in diesem Fall den Auslösemechanismus (Snap back) aktivieren wolle, um die internationalen Sanktionen gegen Iran wiederzubeleben.