Rabiei: Iranisch-chinesisches Kooperationsdokument enthält keine Verpflichtungen für Parteien
Teheran (ParsToday/Iran Press) - Die iranische Regierung erklärte, dass das Dokument der Zusammenarbeit zwischen Iran und China kein internationaler Vertrag oder Abkommen sei: "Dieses Dokument ist nur ein Fahrplan und enthält keine Verpflichtungen für die Parteien."
Ali Rabiei, der Sprecher der iranischen Regierung, sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Teheran auf die Fragen der Reporter zum umfassenden Dokument der iranisch-chinesischen Zusammenarbeit und den damit verbundenen Unklarheiten: "Das Außenministerium hat eine Broschüre über dieses Dokument veröffentlicht, die alle Themen und Inhalte der Vereinbarung enthält und für alle leicht zugänglich ist."
Der Regierungssprecher sagte weiter, die Veröffentlichung des vollständigen Textes unterliege der Zustimmung der Parteien und fügte hinzu: "Wir haben nicht die Absicht, ihn zu veröffentlichen, aber das kann auf der chinesischen Seite anders sein."
Rabiei bemerkte: "Obwohl einige Länder, wie die USA, die ein unipolares System anstreben, ohne die Rechte anderer auf der Welt zu schützen, mit solchen Maßnahmen unzufrieden sind, ist dies für uns nicht wichtig. Wir werden aufgrund unserer nationalen Interessen ein Kooperationsdokument mit jedem Land unterzeichnen, das wir als zweckmäßig ansehen."
In einem solchen Dokument sollten beide Seiten einen Ansatz in Betracht ziehen, der auf gegenseitigem Respekt und Win-Win-Interessen im Bereich der bilateralen, regionalen und internationalen Zusammenarbeit beruht, sagte er und hob hervor: "Die Anerkennung kultureller Gemeinsamkeiten, die Stärkung des Multilateralismus und der Schutz des Rechtes der Regierungen auf Ausübung gleicher Souveränität werden in einem anderen Teil dieses Dokuments erörtert."
"In Bezug auf regionale und internationale Fragen und insbesondere den Kampf gegen den Unilateralismus hat dieses Dokument die notwendigen Grundlagen für die Ausweitung der Zusammenarbeit auf internationaler Ebene zwischen Iran und China geschaffen. Beide Seiten werden auch die Verteidigungsinfrastruktur und die Terrorismusbekämpfung sowie die Zusammenarbeit in verschiedenen Verteidigungsbereichen stärken", so Rabiei weiter.
Der 25-Jahre-Kooperationsplan zwischen der Islamischen Republik Iran und der Volksrepublik China wurde am Samstag (27.03.2021) in Teheran von den Außenministern beider Länder, Mohammad Javad Zarif und Wang Yi, unterzeichnet.
