Glückwunschbotschaft Ayatollah Khameneis anlässlich des Jahrhundertbeginns
Am ersten des neuen iranischen Sonnenjahres, 1400, zu Beginn des 15. Jahrhunderts laut iranischem Kalender hat Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei in einer Fernsehansprache über wichtige aktuelle Fragen gesprochen.
Der Revolutionsführer sagte nach seinem Neujahrsglückwunsch:
„Wenn wir kurz einen wichtigen Vergleich ziehen zu dem Beginn des letzten Jahrhunderts im Iran – nämlich 1300 – so war es der Beginn der fremdabhängigen Diktatur von Reza Khan. Dabei handelte es sich in Wahrheit um einen britischen Militärputsch, der durch Reza Khan ausgeführt wurde und Reza Khan war in Wirklichkeit ein von England abhängiger Herrscher und Diktator. So begann 1300 für den Iran. Aber das Jahr 1400 ist ein Jahr der Wahlen, d.h. jetzt beruht die Regierung auf Unabhängigkeit und auf der Stimme des Volkes; sie baut auf dem Selber und auf dem nationalen Selbstvertrauen auf. Der diesjährige Antritt eines neuen Jahrhunderts unterscheidet sich also erheblich von dem Antritt von 1300 und dem Beginn des 14.Jahrhunderts. Ich hoffe dass Gott – so Er es will, alle unsere Angelegenheiten dementsprechend weiter nach vorne und in Richtung des Fortschrittes lenken möge.“
Ayatollah Khamenei stellte in seiner Noruz-Botschaft das Jahr 1400 unter das Motto: „Produktion: Unterstützung und Beseitigung der Hindernisse“. Er sagte, einige Gegner würden die Mängel in der Wirtschaft und bei der Einkommenslage der Bevölkerung dafür missbrauchen, um der Bevölkerung die Hoffnung auf eine bessere Lage zu nehmen. Einige versuchten im Cyberraum und teilweise in der Inlandspresse so zu tun, als befände sich das Land in der Sackgasse. Besonders in den ausländischen Agitationen würde die Situation verzerrt dargestellt. Aber Ayatollah Khamenei betonte die Kapazitäten und Möglichkeiten im Inland, und sagte, dass bei einem starken Management und gleichzeitiger Bekämpfung von Korruption sowie einer umfassenden Planung das Land zu einer der erfolgreichsten Wirtschaften regional und international werden kann.
Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei verwies in diesem Zusammenhang auf einen Bericht der Weltbank, aus dem hervorgeht, dass bereits jetzt die iranische Wirtschaft unter über 200 Staaten an der 18. Stelle der stärksten Wirtschaften zu stehen komme und bei Nutzung ihrer Kapazitäten den 12. Platz erreichen kann. Er erklärte dazu: „Gemäß der Weltbank gibt es zwei Arten von Kapazitäten. Zum einen das territoriale und zum anderen das menschlichen Potenzial. Zu dem territorialen Potenzial zählen (z. B.) die Größe des Landes, der Zugang zu den freien Gewässern – wir liegen am Golf von Oman und in der Nähe des Indischen Ozean und haben Zugang zu den freien Gewässern sowie die Zahl der Nachbarstaaten – wir haben an die 15 Nachbarländer mit einer Bevölkerung von an die 600 Millionen. Dies ist eine wichtige Chance und ein wichtiges Potenzial. Zum territorialen Potenzial zählen ebenso die möglichen Transitwege zwischen Ost und West, Nord und Süd, und unser Land verfügt über eine solche Lage und hat ein solches Potenzial.“
Das Revolutionsoberhaupt fuhr fort: „Das menschliche Potenzial ist der arbeitsfähige Teil der Bevölkerung. Schaut! Im Gefolge des Segens des Bevölkerungszuwachses in den 60iger Jahren (dem ersten Jahrzehnt nach dem Revolutionssieg 1357) haben einige protestiert, warum wir ungehemmt das Bevölkerungswachstum zunehmen lassen. Aber heute sind die damaligen Neugeborenen junge Leute, die den Arbeitsmarkt betreten haben, mit anderen Worten, wir haben ein junges Land und es gibt eine große Zahl an Arbeitskräften, welche den Arbeitsmarkt betreten können.“
Neben diesem Potenzial, welches die Weltbank in ihrem Bericht genannt hat, besitzt Iran auch ein inländisches Marktpotenzial. Den iranischen Herstellern steht ein 80 Millionen Absatzmarkt zur Verfügung. Ein weiteres Potenzial sind die Naturschätze. Viele von diesen Naturressourcen werden zurzeit noch als Rohstoff verwendet. Zu nennen sind auch die Ackerböden, Weideland und Wälder. Ayatollah Khamenei hat in seiner Neujahrsbotschaft diese Möglichkeiten aufgezählt und gesagt:“ In Bezug auf die unterirdischen Lagerstätten wie die des Erdöls und des Erdgases, wie Zink, Kupfer, Eisengestein und weitere nehmen wir international einen hohen Rang ein – vom ersten und zweiten bis zum neunten Platz. Wir besitzen diese gewaltigen Naturressourcen. Das ist doch ein sehr wichtiges Potenzial. Außerdem sind in den letzten 30 Jahren wichtige Infrastrukturen entstanden, die es vorher nicht im Land gegeben hatte: Staudämme, Kraftwerke, Eisenbahnverbindungen und zahlreiche Transportstrecken. Wenn ein Land mit diesen Merkmalen und all dieser Kapazität, eine richtige Wirtschaftsplanung vornimmt und eine starke Führung die Verwaltung übernimmt, kann es zu einer fortgeschrittenen Wirtschaftsmacht verwandelt werden und wird kein Instrument der Sanktion mehr eine Wirkung auf dieses Land haben.“
Ayatollah Khamenei nannte die Sanktionen gegen den Iran ein großes Staatsverbrechen. Es sei ein Verbrechen, dass einem Land der Zugang zu Nahrung und Arzneimitteln verwehrt wird, sagte er und fuhr fort: „Trotz der Blockade und eines solchen Verbrechens gegen die iranische Nation habe es dennoch Vorteile mit sich gebracht und konnte die iranische Nation diese Bedrohung in eine Chance umwandeln.“ Ayatollah Khamenei erklärte, es gäbe zwei Lösungen für die Situation: entweder denjenigen, der die Sanktionen verhängt haben anzubetteln, dass er diese vermindert oder aufhebt. Dies bedeute natürlich, so setzte das Revolutionsoberhaupt fort, dass derjenige, der die Blockade verhängt hat, seine arroganten hegemonialen Forderungen vorlegt und deren Erfüllung fordert. Es sei eine Lösung, die mit Erniedrigung, Verfall und Rückständigkeit verbunden ist. „Die andere Lösung besteht darin“, sagte Ayatollah Khamenei, „dass wir die eigenen Kräfte in unserem Inland aktivieren und die Erzeugnisse, die uns vorenthalten werden, im Inland herstellen.“ Dann würde die andere Seite anfangen Bitten stellen, und die Sanktionen würden aufgehoben oder nichts mehr bewirken.
Ayatollah Khamenei sagte: „Unsere liebe Nation hat sich für den zweiten Weg entschieden und bereits große Erfolge dabei erzielt, den jüngsten davon im Zusammenhang mit Corona. Ihr könnt euch daran erinnern, dass wir bei Ausbruch von Corona noch nicht einmal genügend Gesichtsmasken hatten. Das Land besaß nicht genügend Möglichkeiten dafür, dass alle eine Maske tragen können, auch stand nicht genug Desinfektionsmittel zur Verfügung.“ Doch dann habe man dank der Anstrengungen im Inland den Eigenbedarf selber decken können, so fuhr Ayatollah Khamenei fort und sagte, inzwischen befänden sich auch verschiedene Impfstoffe im Inland im Probestadium. Er sagte weiter: Dies gereicht uns zur Ehre. Einige faire Analytiker im Ausland loben unser Land. Die iranische Nation hat diesen Lösungsweg erprobt und - so Gott will - wird sie ihn weiter verfolgen.“
In diesem Zusammenhang verwies das Oberhaupt der Islamischen Revolution darauf, dass im Inland inzwischen Güter hergestellt werden, die zuvor importiert wurden, aber wegen der Wirtschaftssanktionen nicht mehr eingeführt werden können. Er fuhr fort: „ Auf dem Gebiet der neuen Wissenschaften, wie der Nanowissenschaften, zählen wir heute zu den Ländern, die in der Nanotechnologie und bei der Herstellung von Nanoprodukten einen hohen Rang einnehmen.“ Ayatollah Khamenei verwies darauf , dass zum Beispiel in der Nanowissenschaft laut Angaben internationaler wissenschaftlicher Institutionen die Zahl der Abhandlungen, die Iran auf diesem Gebiet veröffentlicht hat, von 10 im Jahre 2001 auf 12 Tausend im Jahre 2020 gestiegen ist. Er bezeichnete solche Erfolge als wichtig und fuhr fort: „ Auf dem Gebiet der Verteidigung erzielen wir Gott sei Dank tagtäglich weitere Erfolge . .. Die Produktion dieser Verteidigungsgüter sorgt für mehr Sicherheit des Landes gegenüber externen Gefahren. Dies ist sehr wichtig für das Land.“
Im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 1400 und angesichts der Ambitionen des Feindes, diese zu bagatellisieren, hob Revolutionsoberhaupt Ayatollah Khamenei hervor, dass diese Wahlen sowohl vom Ausland her gesehen als auch inländischer Basis von Bedeutung sind und sagte: „Inländisch gesehen findet bei den Wahlen eine Erneuerung im Lande statt und energievolle, stark motivierte neue Leute übernehmen die Angelegenheiten und dem Exekutivapparat wird frischer Atem eingehaucht. Und vom Ausland her gesehen sind Wahlen und die Bürgerbeteiligung ein Zeichen für nationale Macht.“ Der Revolutionsführer unterstrich die wichtige Position des Präsidenten und bat die Bevölkerung darauf acht zu geben, wen sie wählen. Er begründete dies damit, dass die Präsidentschaft der verantwortungsvollste und mit den meisten Aktivitäten verbundene Verwaltungsposten des Landes ist und fast alle Verwaltungszentren und die Mehrheit der staatlichen Mittel dem Präsidenten zur Verfügung stehen. Ayatollah Khamenei hob hervor, dass der Präsident der Islamischen Republik kompetent und gläubig, gerechtigkeitsliebend und ein Feind der Korruption sein muss. Er sollte revolutionsgetreu handeln und sich für Gottes Sache einsetzen, an das inländische Potenzial und die Kräfte der Jugend glauben und zukunftsfroh sein.
Ayatollah Khamenei kehrte zum Abschluss seiner Frühjahrsbotschaft 1400 erneut zum Thema „Gemeinsamer Aktionsplan“ und zu den Fragen der Region zurück. Er erklärte die Umtriebe der USA zur Schwächung Irans als gescheitert und unterstrich:
„Der (so genannte) maximale Druck hat fehlgeschlagen und wenn die neue US-Regierung dieselbe Politik fortsetzt, wird sie ebenso einer Niederlage begegnen, und Iran wird jeden Tag stärker.“ Das Revolutionsoberhaupt sagte, dass Iran seine bisherige Politik in Bezug auf den Gemeinsamen Aktionsplan fortsetzen wird. Er sagte, alle seien sich darüber einig und forderten die Aufhebung der Sanktionen seitens der USA. Falls das geschähe würde Iran es erst nachprüfen und dann ohne weiteres zu seinen Verpflichtungen aus dem Gemeinsamen Aktionsplan zurückkehren.
Mit Hinweis auf die Äußerungen einiger US- Verantwortungsträger, wegen Veränderungen der Bedingungen müsste auch der Gemeinsame Aktionsplan geändert werden, sagte der Revolutionsführer: „Richtig! Die Bedingungen haben sich im Vergleich zu 1394 (2016/17) verändert, aber diese Veränderung war zum Vorteil von Iran und nicht zugunsten der USA. Iran ist heute bedeutend stärker als 1394 und autark geworden, während die USA im Vergleich zu 1394 schwächer geworden und vermehrt mit Problemen konfrontiert sind. Denn es ist eine Regierung an die Macht gelangt, welche mit ihrem Gerede und ihrem Verhalten und ihrem (Vertrag-s)Rücktritt die USA blamiert hat, und außerdem haben sich die Wirtschaftsprobleme in diesem Land gehäuft. Aktuell ist natürlich darüber hinaus nicht klar, wie das Schicksal des (neuen ) US-Präsidenten verlaufen wird.“
Das Oberhaupt der Islamischen Revolution unterstrich, dass Iran keine Eile habe und erklärte die US-Politik gegenüber Iran und in der Region als falsch, ebenso wie die Unterstützung für das zionistische Regime, die usurpatorische Präsenz der USA in Syrien und im Osten des Euphrats und die Zusammenarbeit mit dem saudischen Regime bei der Niederschlagung der unschuldigen jemenitischen Bevölkerung sowie die Politik gegenüber Palästina. Er unterstrich, dass die Palästinafrage niemals in der Islamischen Welt vergessen wird.
