Iran warnt vor unkonstruktiven Schritten bei der IAEA

Iran hat bei der bevorstehenden Sitzung des Gouverneursrates eine entschlossene und angemessene Reaktion auf jegliches unkonstruktive Vorgehen zugesagt. Teheran hat davor gewarnt, die IAEA als politisches Instrument einzusetzen.

Iran kontert den Anti-Iran-Maßnahmen der USA und ihrer Verbündeten in der IAEA. Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben einen Resolutionsentwurf gegen Iran vorbereitet. Es zielt darauf ab, die IAEA dazu zu bringen, Iran zu tadeln.
Teheran sagt, es werde entschlossen auf jeden „unkonstruktiven Schritt“ reagieren. Sie seien für die daraus resultierenden Folgen verantwortlich, heißt es.
Die Sitzung des IAEA-Gouverneursrates findet am 6. Juni statt. Es kommt inmitten einer Verhandlungspause zur Wiederbelebung des Iran-Deals von 2015.
Iran wirft den USA vor, nicht konstruktiv gehandelt zu haben. Iran sagt, dass die Atomenergiebehörde gegenüber Iran mit zweierlei Maß misst.
Der Jurist und Historiker Alfred von Zaya ist der Meinung:  „Nun, Doppelmoral ist im UN-System keine Seltenheit, und UN-Berichte sind nicht immer ausgewogen. Sie unterliegen der Bewaffnung gegen bestimmte Länder und nicht gegen andere. Nun, der Nichtverbreitungsvertrag, der Atomwaffensperrvertrag von 1970, wie Sie wissen, besteht aus 191 Staatsorganen. Iran ist ein Staatsorgan, nicht jedoch Israel, Indien, Pakistan, Nordkorea.“
Im Rahmen des Abkommens akzeptierte Iran bestimmte Obergrenzen für sein Atomprogramm. Und der Westen erklärte sich bereit, die internationalen Sanktionen aufzuheben. Doch die USA gaben das Abkommen 2018 einseitig auf. Und sie verhängten erneut strenge Sanktionen gegen Iran.
Aber Iran ist seinen Verpflichtungen vollständig nachgekommen. Der jüngste Schritt der USA zielt darauf ab, die Schuld auf Teheran abzuwälzen.