Iran hat mit IAEA kooperiert und wird diese Zusammenarbeit fortsetzen

Teheran (ParsToday/Press TV) - Der stellvertretende iranische Außenminister für politische Angelegenheiten hat gesagt, die Islamische Republik habe als Mitglied der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) immer mit der Agentur zusammengearbeitet und werde dies auch weiterhin tun.

"Als effektives und verantwortungsbewusstes Mitglied der IAEA und des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und als ein Land, das über nukleare Fähigkeiten, nukleare Kenntnisse und Nukleartechnologie verfügt, hat die Islamische Republik Iran immer ernsthaft und effektiv mit der Agentur zusammengearbeitet und wird diese Zusammenarbeit auf jeden Fall fortsetzen", sagte Ali Bagheri Kani am Montag in einer Zeremonie anlässlich des dritten Jahrestages der Ermordung des iranischen kommandanten, General Qassem Soleimani, in Teheran.

Der iranische Diplomat reagierte auch auf die jüngsten Behauptungen Deutschlands und der USA, dass die Verhandlungen über die Wiederbelebung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) für sie nicht mehr wichtig seien.

"Die Verhandlungen zur [JCPOA-Wiederbelebung] stellen einen kontinuierlichen Prozess dar, der andauert. Seine Methoden mögen sich [von Zeit zu Zeit] geändert haben, aber der Prozess geht weiter", so Bagheri Kani.

Die Gespräche zur Rettung des JCPOA begannen im April 2021 in der österreichischen Hauptstadt Wien mit der Absicht, Washingtons Ernsthaftigkeit bei der Wiederaufnahme des Abkommens und der Aufhebung der Anti-Iran-Sanktionen zu beweisen.

Die Verhandlungen sind seit August 2022 ins Stocken geraten, weil Washington auf seiner hartnäckigen Position beharrt, nicht alle Sanktionen aufzuheben, die von der vorherigen US-Regierung gegen die Islamische Republik verhängt wurden.

Der Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes Christofer Burger sagte am Mittwoch, dass Berlin keinen Grund sehe, die festgefahrenen Gespräche über das Atomabkommen mit Iran wiederzubeleben.

"Aus unserer Sicht gibt es derzeit keine Anhaltspunkte oder Gründe für eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit Iran", sagte Burger vor Medienvertretern in Berlin.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte Ende Dezember, es gebe keine Alternative zum Atomabkommen von 2015.

"Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es im Bereich der nuklearen Nichtverbreitung keine Alternative zum JCPOA gibt. Wer anders denkt, macht sich einfach etwas vor", sagte Borrell.

Unterdessen schrieb Russlands Top-Unterhändler bei den Wiener Gesprächen Michail Ulyanov am Montag auf Twitter, dass diplomatische Bemühungen zur Rettung des JCPOA noch nicht erschöpft seien.

Er warnte außerdem vor den nachteiligen Folgen einer Alternative zu dem Abkommen.

"Definitiv sind die diplomatischen Bemühungen noch nicht erschöpft (wenn natürlich der entsprechende politische Wille vorhanden ist) ", twitterte er.

There are reliable diplomatic ways to check who is serious about #JCPOA and who is not.Definitely diplomatic efforts are not exhausted yet (if the relevant political will exists, of course). Any alternative to the JCPOA can have very negative implications for regional security. https://t.co/hg7JDcR0M5

— Mikhail Ulyanov (@Amb_Ulyanov) January 2, 2023

Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sagte in diesem Zusammenhang am Mittwoch, dass das "Fenster zur Erzielung einer Einigung" in Wien nicht für immer offen bleiben werde, und forderte andere Parteien auf, realistisch zu sein.

Am Rande seines zweitägigen Besuchs im Oman sagte der iranische Außenminister vor Reportern, dass Teheran jede Initiative von Maskat begrüße, "um ein gutes, starkes und stabiles Abkommen zu erzielen".