Jan 24, 2023 15:37 Europe/Berlin
  • Amir-Abdollahian warnt: Europa wird für „vernunftlose“ Schritte gegen IRGC „teuer bezahlen“

Taschkent (ParsToday) - Der iranische Außenminister hat die „vernunftlose“ Abstimmung des Europäischen Parlaments kritisiert, in der gefordert wurde, die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrorgruppe zu klassifizieren, und davor gewarnt, dass ein solches Verhalten „kostspielig“ für Europa sein würde.

Hossein Amir-Abdollahian sagte, der richtige Weg für Europa sei eher, sich auf Diplomatie, konstruktive Interaktion und Rationalität zu konzentrieren.

„Wir verurteilen die aufdringliche und unkonventionelle Entschließung des Europäischen Parlaments auf das Schärfste“, sagte Amir-Abdollahian in einer Ansprache vor dem 26. Treffen des Rates der Außenminister der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO) in Taschkent, Usbekistan.

„Zweifellos werden die nachteiligen Folgen eines solchen emotionalen Verhaltens für Europa kostspielig sein“, sagte er.

Er fügte hinzu, dass die außenpolitische Doktrin Irans auf ausgewogenen Interaktionen mit der Welt und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder basiere.

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch einen Änderungsantrag verabschiedet, in dem die EU und ihre Mitgliedstaaten aufgefordert werden, die IRGC auf ihre Terrorliste aufzunehmen. Sie verabschiedete am Donnerstag auch eine weitere Resolution, in der weitere Sanktionen gegen iranische Einzelpersonen und Organisationen gefordert und die IRGC wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen während der jüngsten Unruhen auf die EU-Terroristenliste gesetzt wurden.

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, sagte jedoch am Montag, dass der Block die IRGC ohne eine Entscheidung des EU-Gerichts nicht als „terroristische“ Einheit auflisten könne.

Amir-Abdollahian sagte am Montag, die EU scheine nicht bereit zu sein, „kostspielige“ Schritte gegenüber Iran zu unternehmen, nachdem der außenpolitische Chef des Blocks angedeutet hatte, dass rechtliche Hürden einer Einstufung der IRGC als Terrorgruppe im Wege stünden.

"Beleidigung religiöser Heiligkeiten überhaupt nicht akzeptabel"

An anderer Stelle in seiner Rede am Dienstag verurteilte der hohe iranische Diplomat aufs Schärfste jeden Akt der Entweihung der Heiligkeit göttlicher Religionen, insbesondere des Heiligen Korans der Muslime.

Er sagte, die Unterstützung westlicher Länder für diese Handlungen im Namen der Meinungsfreiheit sei „überhaupt nicht akzeptabel“.

Die Reaktion kam Tage, nachdem der rechtsgerichtete dänisch-schwedische Führer Rasmus Paludan von der Regierung seines Landes die Erlaubnis erhalten hatte, das heilige muslimische Buch vor der türkischen Botschaft in Stockholm zu verbrennen. Er wurde von der Polizei beschützt, während er die blasphemische Tat beging.

Bereits im April hatte Paludan versucht, eine Kopie des Korans in einem dicht besiedelten muslimischen Gebiet zu verbrennen.

ECO kann zum Kooperationsmodell werden

Amir-Abdollahian sagte ferner, dass die bestehende Energiesicherheitskrise in der Region und der Welt deutlich die Anfälligkeit der energieverbrauchenden Länder für unerwartete schockierende Probleme aufzeige.

„Die ECO-Region kann zu einem Kooperationsmodell zwischen Energie produzierenden Ländern und Energie verbrauchenden Ländern werden. Zweifellos gehört die Beteiligung am Gas- und Stromsektor in dieser Hinsicht zu den Prioritäten von ECO“, fügte er hinzu.

Er wies darauf hin, dass ECO Investitionen in den Bereichen moderne Technologien, wissensbasierte Industrien und digitalisierte Wirtschaftstätigkeiten erfordere, und drückte die Bereitschaft Irans aus, seine diesbezüglichen Erfahrungen mit den Mitgliedstaaten der Organisation zu teilen.

Iran fordert die Bildung einer inklusiven Regierung in Afghanistan

Amir-Abdollahian ging auf die Frage des benachbarten Afghanistans ein und sagte, die Einrichtung einer integrativen Regierung in dem vom Krieg gebeutelten Land werde Kabul helfen, seine Wiederaufbaupläne umzusetzen und die Bedrohung durch Terroranschläge, Flüchtlinge und Drogenschmuggel in der Region zu verringern.

Er sagte, Iran habe immer die effektive Umsetzung der ECO-Politik zur Unterstützung Afghanistans unterstützt, das er als „sehr wichtiges Mitglied“ der Organisation bezeichnete.

„Zusätzlich zu ihrer verantwortungsvollen Leistung im regionalen Rahmen bekennt sich die Islamische Republik Iran auch zu ihren Verpflichtungen auf internationaler Ebene“, sagte er.

Iran habe immer einen Dialog begrüßt, der auf gegenseitigem Respekt und konstruktiver Interaktion mit seinen Partnern basiere, fügte er hinzu.