EU: Irans Sanktionen sind politisch motiviert
Brüssel (ParsToday/IRNA) – Einen Monat nach dem Ende von Unruhen in Iran hat die EU neue Sanktionen gegen Teheran wegen „Menschenrechtsverletzungen“ verhängt und sie gerechtfertigt bezeichnet, während sie die von der Islamischen Republik verhängten Sanktionen als „politisch motiviert“ bezeichnet.
"Irans Maßnahmen sind politisch motiviert und wir als Europäische Union weisen es entschieden zurück", sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Peter Stano am Freitag vor Reportern in Brüssel.
Im Gegenzug seien die EU-Sanktionen gegen Iran basierend auf eindeutigen Rechtsgrundlagen und mit eindeutigen Gründen für Menschenrechtsverletzungen verhängt worden, behauptete Stano.
Die Europäische Union hat letzte Woche weitere Personen und Organisationen in Iran wegen angeblichen Menschenrechtsverletzungen sanktioniert.
Das von EU-Außenministern gebilligte vierte Sanktionspaket sieht Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 18 Einzelpersonen und 19 Organisationen vor. Betroffen ist auch von den Sanktionen der Minister für Sport und Jugend Hamid Sajadi. Insgesamt stehen damit die Namen von 173 Einzelpersonen und 31 Unternehmen auf der EU-Sanktionsliste.
Die Islamische Republik hatte zuvor vor den Folgen der Einmischung des Westens in innere Angelegenheiten Irans gewarnt und erklärt, dass solche Aktionen nicht unbeantwortet bleiben würden. Deshalb hat Teheran am Mittwoch Sanktionen gegen 34 Personen und Organisationen aus der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich angekündigt.
Das iranische Außenministerium teilte mit, die Strafmaßnahmen gegen Personen und Organisationen erfolgte wegen der "Unterstützung von Terrorismus und terroristischen Gruppen, Anstiftung und Ermutigung zu terroristischen Handlungen und Gewalt gegen das iranische Volk, Einmischung in innere Angelegenheiten der Islamischen Republik Iran, Schüren von Gewalt und Unruhen in Iran, Verbreitung von Falschinformationen über Iran und Beteiligung an der Eskalation grausamer Sanktionen gegen das iranische Volk".