UNO: US-Sanktionen gegen Iran sind rechtswidrig

Genf (ParsToday/Mehr News) - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gab in einer Erklärung bekannt, dass Washingtons Sanktionen gegen die iranische Regierung und das iranische Volk und sein Vorgehen gegen Drittstaaten gegen internationales Recht verstoßen.

Die Nachrichtenagentur Mehr News schrieb unter Berufung auf RT, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in einer Erklärung unter Bezugnahme auf die Erkenntnisse zweier Sonderberichterstatter dieses Gremiums über Iraner, die an Thalassämie leiden, schrieb, dass die Sanktionen Washingtons gegen Teheran gegen internationale Gesetze verstoßen.

Alena Douhan und Obiora Okafor schrieben in dieser Erklärung: "Die völkerrechtliche Legitimität einseitiger Sanktionen gegen den Iran und die Legitimität der grenzüberschreitenden Umsetzung dieser Sanktionen sind fraglich. Unternehmen außerhalb der Vereinigten Staaten müssen diese Sanktionen einhalten, um rechtliche oder wirtschaftliche Konsequenzen zu vermeiden."

Douhan ist die UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte und Okafor ist ein unabhängiger Experte für Menschenrechte und internationale Solidarität. Sie untersuchen, wie sich Washingtons einseitige Sanktionen gegen Teheran nach dem einseitigen Ausstieg der USA (2018) aus dem Atomabkommen mit Iran von 2015 auf Iraner mit Thalassämie auswirken.

Laut diesen beiden UN-Berichterstattern ist die Zahl von Patienten mit Thalassämie in Iran hoch und sie benötigen spezielle Medikamente bei den Bluttransfussionen. Diese Medikamente werden von der Schweizer Firma Novartis hergestellt, mit Komponenten, die von der französischen Firma Roquette Freres bezogen werden, aber aufgrund der "Sorgen und Befürchtungen von Unternehmen in der Medizin-, Transport- und Versicherungsbranche" bezüglich der einseitigen US-Sanktionen, gelangen diese Medikamente nicht nach Iran.

„Die humanitären Ausnahmen für medizinische Güter in den US-Sanktionsvorschriften sind komplex und unklar“, sagten Douhan und Okafor, während Washington Unternehmen, die Medikamente an den Iran verkaufen, hohe Geldbußen auferlegt, was zu ihrer „Übereinhaltung“ führt.

Ihnen zufolge „zögern Hersteller, Spediteure, Versicherer oder Banken, selbst wenn die Genehmigung für die Lieferung des Medikaments erteilt wird, Geschäfte mit Iran zu tätigen, weil sie die amerikanische Sanktionen fürchten, und dieses Problem führt bei Thalassämie-Patienten zu "Angst, Schmerz und vorzeitigem Tod".

Okafor und Douhan forderten die US-Regierung auf, alle Hindernisse für Finanztransaktionen für medizinische Zwecke zu beseitigen, humanitäre Ausnahmen effektiv umzusetzen und keine sekundären Sanktionen gegen medizinische Exporte nach Iran zu verhängen, während sie andere UN-Mitglieder aufforderten, ihren Menschenrechtsverpflichtungen nachzukommen.

2015 einigten sich die Vereinigten Staaten, England, Frankreich, Russland, China und Deutschland mit Iran auf ein Abkommen, den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan, JCPOA, wonach Teheran im Austausch gegen die Aufhebung der UN-Sanktionen verpflichtet wurde, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Während der Präsidentschaft von Donald Trump sind die USA 2018 aus diesem Abkommen ausgestiegen und haben einseitige Sanktionen gegen Teheran verhängt und gedroht, dass jeder, der gegen diese Sanktionen verstößt, bestraft wird.