Amir-Abdollahian: UN-Menschenrechtsrat wurde zum außenpolitischen Instrument der USA

Genf - Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hat die UNO dafür kritisiert, dass sie das Konzept der Menschenrechte im Einklang mit ihren eigenen politischen Zielen manipulieren.

Genf - Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian hat die UNO dafür kritisiert, dass sie das Konzept der Menschenrechte im Einklang mit ihren eigenen politischen Zielen manipulieren.

„Die UN-Menschenrechtsmechanismen könnten und sollten durch echten Dialog, konstruktive Interaktion und respektvolle Zusammenarbeit beim Aufbau der Kapazitäten zum Schutz der Menschenrechte führen“, sagte Amir-Abdollahian am Montag bei einer Rede vor der 52. ordentlichen Sitzung des Menschenrechtsrates in Genf.

Der iranische Außenminister fügte hinzu: „Die Menschenrechtsinstitutionen, insbesondere der Menschenrechtsrat wurden bedauerlicherweise von einer Handvoll Staaten unter der US-Führung in ein Instrument der Außenpolitik umgewandelt“.

Amir-Abdollahian wies auch darauf hin, dass der Menschenrechtsrat freundschaftliche Beziehungen zwischen den Nationen schaffen sollte, die auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker basieren. Er sagte: „In der Praxis war der Rat jedoch gezwungen, bestimmte Tagesordnungen aufzunehmen, die weder solchen Zwecken und Prinzipien dienen, noch zu freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Nationen führen“.

„Der Rat muss seine Glaubwürdigkeit und Effektivität zurückgewinnen, indem er die ‚Grundsätze der Zusammenarbeit und des echten Dialogs' zwischen den Mitgliedstaaten aufrechterhält“, sagte der iranische Außenminister.

In Bezug auf die einseitigen Sanktionen, die von den USA und ihren westlichen Verbündeten gegen andere Länder aus politischen Gründen verhängt wurden, sagte Amir-Abdollahian: „Einseitige Zwangsmaßnahmen sind rechtswidrig und unmenschlich sie und verletzen systematisch und eklatant grundlegende Menschenrechte der Zielgruppen“.

„Die aufeinanderfolgenden US-Regierungen müssen für die Begehung des Gräuelverbrechens zur Rechenschaft gezogen werden. Jene europäischen und anderen Staaten, die sich an die einseitigen US-Zwangsmaßnahmen halten und diese verschärfen, sollten als Komplizen des Verbrechens zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte der iranische Diplomat.

„Es ist reine Heuchelei, sich für die Menschenrechte der Iraner einzusetzen, während sie ihrer Grundrechte auf Gesundheit, Bildung und Leben beraubt werden“, sagte er.

Amir-Abdollahian fügte hinzu: „Allein die USA sind für den Großteil der systematischen und schweren Menschenrechtsverletzungen verantwortlich, da sie in Bezug auf militärische Aggressionen und Interventionen und Wirtschaftsembargos gegen andere Länder die Nummer eins sind“.

An anderer Stelle in seinen Bemerkungen wies Amir-Abdollahian darauf hin, dass die Schaffung terroristischer und extremistischer Gruppen auf der ganzen Welt eine der größten Herausforderungen der Gegenwart sei.

„Die Islamische Republik Iran war schon immer an der Spitze der Terrorbekämpfung. Unsere Region wird die Opfergabe und die Kämpfe von General Soleimani gegen den IS-Terrorismus nicht vergessen. Die Islamische Republik Iran wird keine Mühen scheuen, um die Täter dieses Verbrechens und Mordes vor Gericht zu stellen“.