EU-Sanktionen gegen Qarchak-Gefängnis in Iran

Brüssel (ParsToday/IRNA) – Am Dienstag hat die Europäische Union, die ihren interventionistischen Ansatz in die inneren Angelegenheiten Irans fortsetzt, das Qarchak-Gefängnis unter dem Vorwand von Menschenrechtsfragen sanktioniert.

In der von der Europäischen Union veröffentlichten Erklärung wurden unbegründete Behauptungen über die Bedingungen der Gefangenen in diesem Gefängnis aufgestellt.

Vor zwei Wochen hat die Europäische Union das fünfte Sanktionspaket gegen Iran genehmigt, um die jüngsten Unruhen weiter zu unterstützen. In diesem Paket wurden zwei Institutionen und 32 iranische Persönlichkeiten, darunter der Minister für Kultur und Bildung, Sicherheitskräfte und Mitglieder des Parlaments, wegen ihrer angeblichen Verbindung bei der „Unterdrückung von Demonstranten“ sanktioniert.

Die Islamische Republik Iran hat wiederholt vor den Folgen des interventionistischen Verhaltens des Westens gewarnt und erklärt, dass derartige Maßnahmen nicht unbeantwortet bleiben werden.

Irans Außenminister Hossein Amir-Abdolhian erklärte bei seinem letzten Telefonat mit dem EU-Außenbeauftragten, das Verhalten der Europäischen Union in den vergangenen Monaten sei die Fortsetzung der ineffektiven Politik des früheren US-Präsidenten Donald Trump, die immer mehr die Fortsetzung von Doppelmoral und unrealistischen Maßstäben mit dem instrumentellen Einsatz von Menschenrechtsbegriffen kombiniere.

Nasser Kanani, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, hat ebenfalls in einer Pressekonferenz die anti-iranischen Maßnahmen des Westens gegen Iran abgelehnt, und als nicht konstruktiv und im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen und internationalen Regelungen und Mechanismen bezeichnet. Er erklärte, dass die Länder nicht das Recht hätten, sich in die inneren Angelegenheiten unabhängiger Länder einzumischen.