USA sanktionieren 2 Unternehmen unter Vorwand der Verletzung von Iran-Sanktionen

Washington (ParsToday/YJC) - Das US-Justizministerium gab am Dienstag (Ortszeit) bekannt: Das Gericht des District of Columbia hat 2 internationale Handelsunternehmen wegen Verstoßes gegen US-Exportgesetze und des Versands verbotener Waren nach Iran für schuldig befunden und verurteilt.

Das US-Justizministerium hat dem in Taiwan ansässige Unternehmen DIS International und der in Brunei ansässigen Soltech Industries vorgeworfen, versucht zu haben, Washington zu täuschen und gegen das Gesetz über wirtschaftliche Befugnisse bei einer internationalen Notlage (International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)  und  die Transaktions- und Sanktionsregulationen mit Iran (Iranian Transactions and Sanctions Regulations - ITSR) verstoßen zu haben.

Jedes dieser beiden Unternehmen wurde zu einer Zahlung von 83.798 Dollar verurteilt. Nach Angaben des US-Justizministeriums ist diese Zahl dreimal so hoch wie der Wert der Waren, die diese Unternehmen nach Iran exportiert haben. Die beiden Unternehmen werden zudem 5 Jahre lang überwacht.

Das Gesetz über wirtschaftliche Befugnisse bei einer internationalen Notlage (International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) wurde 1977 geschaffen und ermöglicht es US-Präsidenten, Washingtons Handel mit internationalen Unternehmen und Parteien auf der Grundlage bestehender Sicherheitsbedrohungen gegen das Land zu regulieren.

Das US-Sanktionsgesetz für Iran, die Iranian Transactions and Sanctions Regulations (ITSR) sind ebenfalls eine Reihe von Anweisungen, die das US-Finanzministerium im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm und Vorwürfen der Unterstützung des Terrorismus gegen Iran erlassen hat, die Amerikanern zusätzlich verbieten, bestimmte Waren, Dienstleistungen und Technologien nach Iran zu importieren oder aus Iran zu exportieren und dieses Gesetz umfasst auch Nicht-Amerikaner. Ihm zufolge werden Nicht-Amerikaner, die sich an einem Austausch mit Iran beteiligen, einschließlich in den Bereichen Energie, Schifffahrt und Finanzen, mit Geldstrafen und Sanktionen belegt. Diese Richtlinie wurde erstmals 2012 umgesetzt.