Iran verhängt als Vergeltung Sanktionen gegen EU und Großbritannien

Teheran (ParsToday/PressTV) - Iran hat mehr als 20 europäische und britische Einzelpersonen und Organisationen mit Sanktionen belegt, nachdem die EU und großbritannien eine neue Runde von Sanktionen gegen iranische Regierungsverantwortliche und Organisationen verhängt hatten.

Das iranische Außenministerium teilte am Montag in einer Erklärung mit, dass die EU und Großbritannien wegen der „Unterstützung von Terrorismus und terroristischen Gruppen, Anstiftung und Ermutigung zu terroristischen Handlungen und Gewalt gegen das iranische Volk, Einmischung in die inneren Angelegenheiten Irans, Schüren von Gewalt und Unruhen im Land, Verbreitung falscher Informationen über Iran und Beteiligung an der Eskalation grausamer Sanktionen gegen das iranische Volk als Wirtschaftsterrorismus“ sanktioniert würden.

Iran verurteile die Maßnahmen der EU und Großbritanniens zur Unterstützung von Terrorgruppen und zur Verweigerung der Bekämpfung der zerstörerischen Aktionen der oben genannten Personen und Organisationen, was gegen internationale Verpflichtungen zur Bekämpfung des Terrorismus verstoße, hieß es in der Erklärung des Außenministeriums.

Alle relevanten iranischen Organisationen und Institutionen würden demnach im Einklang mit den von den zuständigen Behörden erlassenen Vorschriften „geeignete Maßnahmen ergreifen, die die Sperrung von Konten und Transaktionen im iranischen Finanz- und Bankensystem und die Sperrung von Vermögenswerten sowie das Verbot der Visumerteilung und der Einreise in das Hoheitsgebiet der Islamischen Republik Iran umfassen, um die oben genannten Sanktionen wirksam umzusetzen".

Zu den 11 EU-Personen und einer Organisation, die mit dem Reiseverbot und dem Einfrieren von Vermögenswerten konfrontiert sind, gehören Frank Haun, der Vorsitzende von Krauss-Maffei; Flourian Seibel, Mitbegründer und CEO von Drone-Robotics Quantum-Systems sowie eine Reihe von Abgeordneten aus Deutschland, Frankreich und dem EU-Parlament.

Das iranische Außenministerium kündigte auch Sanktionen gegen drei britische Einrichtungen und sechs Einzelpersonen an, darunter Alan Mendoza, den Gründer und Geschäftsführer der Henry Jackson Society, und Admiral Benjamin John Key, einen hochrangigen Offizier der Royal Navy.

Früher am selben Tag hatten die EU und Großbritannein neue Sanktionen gegen eine Reihe iranischer Einzelpersonen und Organisationen wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen verhängt.

Der EU-Rat teilte am Montag in einer Erklärung mit, dass er gegen acht iranische Einzelpersonen und eine Organisation restriktive Maßnahmen verhängt habe, weil sie angeblich für schwere Menschenrechtsverletzungen im Land verantwortlich seien.

Die britische Regierung gab auch die Entscheidung bekannt, ihre Sanktionen gegen die iranischen Revolutionsgarden IRGC wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen zu verschärfen.

Der britische Außenminister James Cleverly kündigte das Reiseverbot und Einfrieren von Vermögenswerten für vier Einzelpersonen und die Revolutionsgarden „in seiner Gesamtheit“ an und sagte, die Entscheidung sei in Abstimmung mit den USA und der EU getroffen worden. Er nannte aber keine weiteren Einzelheiten.

Die Spannungen zwischen Iran und der EU haben zugenommen, als das EU-Parlament darauf drängte, die Revolutionsgarden als „terroristische Organisation“ aufzulisten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat jedoch gesagt, dass die Union die Revolutionsgarden ohne ein EU-Gerichtsurteil nicht als „terroristische“ Organisation einstufen könne.