Mrz 21, 2024 09:29 Europe/Berlin
  • USA verhängen neue Iran-Sanktionen wegen Raketen- und Atomprogrammen

Das US-Finanzministerium hat eine neue Runde von Sanktionen gegen Irans ballistische Raketen- und Atomprogramme eingeleitet.

Das Finanzministerium gab am Mittwoch bekannt, dass sein Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) drei Beschaffungsnetzwerke mit Sitz in Iran, der Türkei, Oman und Deutschland ins Visier genommen hat und ihnen vorwirft, Irans Programme für ballistische Raketen, Nuklearwaffen und Verteidigung zu unterstützen.

Es wurde behauptet, dass diese Netzwerke an der Beschaffung von Kohlefasern, Epoxidharz und anderem Material für das iranische Raketenprogramm beteiligt gewesen seien.

Diese Vorräte wurden angeblich von der Selbstversorgungs-Dschihad-Organisation der Luft- und Raumfahrtstreitkräfte der Islamischen Revolutionsgarde, dem Ministerium für Verteidigung und Logistik der Streitkräfte (MODAFL) und anderen von den Vereinigten Staaten sanktionierten Organisationen verwendet.

„Durch komplexe verdeckte Beschaffungsnetzwerke versucht Iran, Schurken auf der ganzen Welt mit Waffensystemen zu versorgen, die Konflikte anheizen und unzählige Zivilistenleben gefährden“, sagte Brian Nelson, Unterstaatssekretär des Finanzministeriums für Terrorismus und Finanzaufklärung.

Nelson sagte, das US-Finanzministerium werde weiterhin seine Mittel nutzen, um diese Netzwerke zu zerstören und Länder, die Irans Drohnen- und Raketenaktivitäten unterstützen, zur Rechenschaft zu ziehen.

Letzten Monat führte das US-Finanzministerium Strafmaßnahmen gegen Irans Beschaffungsprogramme für ballistische Raketen und Drohnen ein, da Washington versucht, den Druck auf Teheran zu erhöhen, weil dieser die Achse des Widerstands gegen die israelische Aggression in Gaza unterstützt.

Die Regierung von Joe Biden, die eine diplomatische Haltung gegenüber Iran und Bemühungen um eine Rückkehr zum Atomprogramm von 2015 behauptet, hat es nicht nur versäumt, zum Abkommen zurückzukehren, sondern hat sogar die Sanktionen gegen das Land verschärft.

Die Vereinigten Staaten haben unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump die lähmenden Sanktionen gegen Iran wieder eingeführt, nachdem sie im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, obwohl Iran die Bedingungen des JCPOA vollständig einhielt.

Iran hat wiederholt erklärt, dass seine Militärprogramme, einschließlich seiner Raketenindustrie, der Abschreckung und Verteidigung dienen und nicht Gegenstand von Verhandlungen sind.

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