Iran: Neue Sanktionen zeigen Heuchelei und Rechtsbruch der USA

Iran hat die neuen US-Sanktionen gegen Ölminister Mohsen Paknejad und einige Unternehmen und Schiffe, die am Rohölexport des Landes beteiligt sind, scharf als Beweis für „Rechtsbruch und Heuchelei“ Washingtons verurteilt.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, äußerte sich am Freitag, einen Tag, nachdem das US-Finanzministerium Paknejad und drei weitere Unternehmen, die am iranischen Ölhandel in China beteiligt sind, sanktioniert sowie drei Schiffe, die an den Transaktionen beteiligt waren, als gesperrtes Eigentum bezeichnet hatte.

Die Sanktionen folgten der Übergabe eines Briefes von US-Präsident Donald Trump an Iran, den er an das Oberhaupt der Islamischen Revolution, Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, geschrieben hatte. Trump hatte vergangene Woche in einem Interview mit Fox News mit militärischen Maßnahmen gegen Teheran gedroht, sollte das Land nicht an Gesprächen über ein neues Atomabkommen teilnehmen.

Baghaei sagte, die neuen Verbote widerlegten die wiederholten Beteuerungen amerikanischer Regierungsvertreter, sie seien zu Verhandlungen bereit, und zeigten die Feindseligkeit der USA gegenüber der Entwicklung, dem Fortschritt und dem Wohlstand des iranischen Volkes.

Er stellte auch fest, dass die „Sucht“ der USA nach einer Politik der Sanktionen und des Drucks gegen unabhängige Länder die internationale Rechtsstaatlichkeit verletze und eine Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit darstelle.

"Die böswilligen Handlungen der USA, die darauf abzielen, den wirtschaftlichen Austausch und den Handel Irans mit anderen Ländern zu stören, stellen eine klare Verletzung der grundlegenden Prinzipien und Regeln des Völkerrechts und des freien Handels dar“, sagte er.

„Die Islamische Republik Iran macht die US-Regierung für die Folgen und Auswirkungen solcher unilateralen und unrechtmäßigen Aktionen verantwortlich“.

Der Sprecher fügte hinzu, dass „unangemessene US-Aktionen“ wie die gegen den iranischen Ölminister nicht die nationale Entschlossenheit beeinträchtigen könnten, die Unabhängigkeit und Würde des Landes zu verteidigen und sich für seine Entwicklung und seinen Wohlstand einzusetzen.

In einer Erklärung des iranischen Ölministeriums hieß es, Paknejad sei wegen seiner umfangreichen Bemühungen, iranisches Öl zu verkaufen, mit Sanktionen belegt worden.

„Die Sanktionen gegen Paknejad und eine Gruppe von Ölmanagern sowie Unternehmen und Einzelpersonen, die mit der iranischen Ölindustrie in Verbindung stehen, zielen darauf ab, maximalen Druck auf die Islamische Republik auszuüben“, hieß es.

„Iran hat in den vergangenen Jahren wiederholt seine Fähigkeit unter Beweis gestellt, Sanktionen zu umgehen, und verkauft sein Öl weiterhin mit verschiedenen Methoden auf den internationalen Märkten“, so die Erklärung weiter.

Das US-Finanzministerium sagte, die Verhängung neuer Sanktionen sei ein „Fortschritt“ in Trumps sogenannter Politik des maximalen Drucks auf Iran.

Während seiner ersten Amtszeit als Präsident verfolgte Trump eine Politik des Drucks auf Iran, indem er sich einseitig aus dem Atomabkommen von 2015 zurückzog und eine Reihe illegaler Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängte.