Jun 30, 2019 06:24 CET

Die außenpolitische Kommission der Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens hat sich am Freitag in Österreich getroffen, um auszuloten, wie eine Rettung dieses wichtigen Vertrages buchstäblich in letzter Minute noch möglich wäre.

Herausgekommen ist ein weiteres Entgegenkommen des Iran, der weiterhin als einziger Unterzeichnerstaat diesen Vertrag einhält, unterstützt von Russland und China, während die westlichen Vertragspartner alle vertragsbrüchig sind, allen voran Washington, mit einem offen erklärten Komplett-Ausstieg vor eine Jahr. Dieses Entgegenkommen sieht kurzfristig ein Außenministertreffen vor, bis dahin will der Iran dem Vernehmen nach die Grenzen des Abkommens einhalten. Aber schon das Funktionieren der europäischen Instex-Agentur für bankfreien Außenhandel mit Iran soll erst in einem Jahr in vollem Umfang eintreten - ob der Iran so lange warten will, ist eher unwahrscheinlich. Aus USA Kommens ehr gemischte Botschaften, vom Befehl zum Luftangriff bis hin zu jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten Trump beim G20-Gipfel in Osaka, denen zufolge man Zeit habe - und sich alles „hoffentlich“ friedlich lösen werde. Über die komplexe Lage und ihre Hintergründe sprach Syed Hedayatollah Schahrokny mit dem Bundesvorsitzenden der Neuen Mitte, Christoph Hörste