Ich denke, man hat Herrn Trump deutlich machen können, dass wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung käme, das ja nicht nur eine kurze Angelegenheit zwischen einigen amerikanischen Raketen und Tomahawks und einer iranischen Abwehr. wäre.

ParsToday: Herr Steinbach, Irans Außenminister Mohamad Dschawad Zarif ist von Frankreich völlig überraschend an den Verhandlungstisch des G7-Gipfels eingeladen worden. Frankreichs Staatspräsident traf am Sonntagabend selbst mit Zarif zusammen. Was weiß man über diesen Überraschungsbesuch?

Steinbach: Also man weiß natürlich nicht mehr als das, was Sie auch wissen. Das ist für uns alle überraschend gekommen. Aber irgendwie ist der auch symptomatisch. Symptomatisch dafür, dass doch bei aller Konfrontationen und bei aller aufgeladenen Spannungen auf beiden Seiten irgendwo ein Ausweg gesucht wird. Das gilt auf jeden Fall für den Westen, für Europa natürlich. Das gilt für Trump auch; für Europa ganz besonders, denn wir suchen ja immer nach einem weg, um es den Iranern schmackhaft nicht aus dem Atomvertrag auszusteigen. Also, wir sind definitiv daran interessiert die Dinge weiterzuspielen. Bei Trump hat man auch das Gefühl, er sucht nach irgendeinem Deal. Es hat sich herumgesprochen, dass eine militärische Konfrontation furchtbar wäre. Und was die iranische Seite betrifft, so hat man auch da das Gefühl, die Situation ist schwierig, die Konfrontation ist verhärtet. Aber natürlich muss auch die iranische Seite irgendwo einen Schritt nach vorne tun, denn auch im Iran sind leidende Menschen. Die Situation ist schwierig geworden. Und vor diesem Hintergrund überrascht es mich zwar, dass der da ankommt, der iranische Außenminister. Der Zeitpunkt überrascht mich, die Art und Weise, wie das zustande gekommen ist überrascht mich, aber ich bin eigentlich der Ansicht, das ist tatsächlich ein Symptom dafür, dass wir uns langsam,  langsam auf eine politische Entscheidung jenseits eines militärischen Konflikts zubewegen.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, zwischen den Europäern und dem US-Präsidenten Trump gibt es seit Monaten Streit über die Iran-Politik. Ist da nun nach diesem Überraschungsbesuch Zarifs am Sitzungsort des G7-Gipfels etwas in Bewegung gekommen?

Steinbach: Ich deutete ja an, dass eine Bewegung schon vorsichtig erkennbar ist, wenn man in den letzten Wochen hinter die Kulissen geschaut hat. Aber mit diesem Schritt ist doch irgendwo auch etwas schon an die Öffentlichkeit getreten. Denn hinter diesem Besuch, hinter der Tatsache, dass Herr Zarif in Biarritz aufgetaucht ist, dass dort der amerikanische Präsident  gewesen ist, dass er nicht den Raum verlassen hatte, dass er nicht seine üblichen scheußlichen Worte da zum Besten gegeben hat, dass er nicht gedroht hat, alles das zeigt an, dass er durchaus auch bereit sein könnte, nun irgendwo auf die  europäische Linie einzuschwenken, um zu einem Deal zu kommen. Und - noch einmal - für die europäische Seite ist das enorm wichtig, weil die Europäer alles daran setzen, um zu verhindern, dass der Iran aussteigt. Und Frankreich hat natürlich das gesamte politische Gewicht in diesen Schritt getan. Herr Macron hat sein ganzes Ansehen damit verbunden. Also, hier kommt eine ganze Reihe von Indizien zusammen, die erkennen lassen, ja, wir sind noch in eine sehr schwierige Situation. Eine Lösung wird es heute und morgen nicht geben. Aber ein Fensterchen in Richtung auf ein Gespräch ist eben doch geöffnet worden.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, bislang hat Trump auf jede Vermittlung ganz bösartig reagiert. Diesmal allerdings nicht, wie die Medien berichten. Hat es bei Trump ein Sinneswandel gegeben, wenn man das so formulieren darf?

Steinbach: Ich denke, man hat Herrn Trump deutlich machen können - wer immer das ist - aber ich habe das Gefühl, dass er begriffen hat, dass wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung käme, das ja nicht nur eine kurze Angelegenheit zwischen einigen amerikanischen Raketen und Tomahawks und einer iranischen Abwehr wäre. Sondern, dass das die gesamte Region in Flammen setzen könnte. Wir sehen, wie die Israelis vorsichtig agieren, wie sie nicht Öl ins Feuer zu gießen versuchen, weil auch offensichtlich die Israelis erkennen, dass eine Konfrontation, dass ein Krieg sie eben ja negativ berühren würde. Also,  hier ist durchaus eine Annäherung in Richtung auf einen mehr oder weniger gesunden Menschenverstand im Gange. Aber eines muss man natürlich auch sagen. Auch die Islamische Republik, auch die Regierung in Teheran, auch Ajatollah Khamenei, der ja nun die entscheidende Person ist, müsste das Signal geben, dass er bereit wäre,  tatsächlich zu einem Gespräch  kommen zu lassen. Da vermisst man zumindest an der Öffentlichkeit, noch eine gewisse Bewegung. Aber möglicherweise gibt es ja hinter den Kulissen tatsächlich auch von iranischer Seite Angebote, die Dinge in Gang zu bringen. Sonst wäre das Ganze nicht, wenn nicht auf beiden Seiten, wenn nicht auf iranischer Seite und auf der Seite der europäischen Regierungen und des Herrn Trump die Bereitschaft vorhanden wäre, im Prinzip von der Konfrontation zur Kooperation zurückzukehren.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, Sie haben eben die Haltung der israelischen Regierung angesprochen. Aber wir sehen, dass die israelische Armee in  letzter Zeit Stellungen der iranischen Truppen in Syrien, aber auch Stellungen der Iran nahestehenden Kräfte  im Irak bombardiert, was vermuten lässt, dass die Israelis total gegen eine Annäherung zwischen den USA und Iran in dieser Hinsicht sind.

Steinbach: Ja, das kann ich so nicht interpretieren. Sie haben Recht und jeder weiß das, jeder sieht das, dass die Israelis, wenn es um Syrien geht und die iranische sogenannte Präsenz in Syrien, dass die Israelis scharf,  hart und militärisch reagieren. Das haben sie nun mittlerweile in den Irak hinüber ausgeweitet. Aber das ist die eine Seite. Die Seite müssen wir weitgehend sozusagen trennen von der Frage, wie geht es im Atom-Deal weiter. Die Tatsache, dass die Israelis in Syrien präsent sind,  ist ja nichts Neues. Das geht ja weit zurück hinter die Kündigung auch des Atomabkommens durch den amerikanischen Präsidenten, dass es eine israelische Strategie seit einer Reihe von Jahren gibt, den iranischen Militäreinfluss in Syrien zu begrenzen. Und die Israelis machen klar, dass sich daran nichts geändert hat. Sie dehnen ihre militärischen Operationen sogar in Richtung auf den Irak aus. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist eben die Frage, wie geht man mit dem Atomabkommen um,  von Seiten der Israelis. Und da haben wir doch über viele Jahre eine sehr militante Rhetorik gehört. Schon unter Obama, da hat es schwerwiegende Differenzen gegeben zwischen Obama und dem Netanjahu, bis hin zu Ankündigung von Krieg, bis hin zu Kriegsvorbereitung. Das erleben wir im Augenblick auf Seiten der Israelis nicht. Die Israelis sind bemerkenswert stumm. Noch einmal, sie wissen, dass wenn es zu einem allgemeinen Krieg kommt, dieser allgemeine Krieg auch Israel erreichen wird. Also,  ich würde schon sagen, wir müssen sehr stark differenzieren, wenn wir die Gesamtlage betrachten, zwischen dem,  was hier und dort geschieht, was in Syrien geschieht, was im Irak geschieht, was die Israelis dort tun,  und der Frage, was sind die Perspektiven einer Lösung des Streits zwischen der internationalen Gemeinschaft und Iran um das Atomabkommen.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, der iranische Präsident hat in Anspielung auf den Blitzbesuch Zarifs in Biarritz gesagt, Verhandlungen können niemals einen hundertprozentigen Erfolg erzielen. Aber auch 20 Prozent sind besser als nichts. Angesichts der Tatsache, dass der iranische Präsident als Vorbedingung immer wieder darauf beharrte, dass die USA alle Sanktionen wieder zurücknehmen müssen, hört man nun etwas Anderes. Wie bewerten Sie diese Politik der iranischen Regierung?

Steinbach: Also ich finde schon, dass die iranische Regierung mit der Bemerkung, die Sie gerade zitiert haben, einen Schritt nach vorne gemacht hat. Mehr als 20 Prozent kann man auch nicht erhoffen zunächst einmal. Mehr als 20 Prozent waren auch nicht drin, als man vor vielen Jahren begann, um das Atomabkommen zu verhandeln. Also,  wenn wir einen kleinen Schritt getan haben, dann wissen wir nicht,  wohin das läuft, und am Ende kann ein großes Ergebnis herauskommen. Das wäre unsere Hoffnung. Ob die Amerikaner das auch so sehen, werden wir ermessen. Aber ich denke einmal, zu erwarten, dass die Amerikaner heute und morgen alle Sanktionen wieder aufheben, das ist zu weit. Auch die Amerikaner müssen eine Geste tun, die nur 20 Prozent des erwarteten und erhofften Ergebnisses beträgt und möglicherweise haben sie das ja hinter den Kulissen schon getan. Beide Seiten sind sich einen kleinen Schritt nähergekommen. Iran kann nicht klein beigeben. Die Amerikaner können ihre Sanktionen nicht vollständig aufheben. Aber erste Schritte scheinen getan zu sein. Das macht mich eigentlich nach dem gestrigen Ereignis ein kleines bisschen optimistisch.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, Iran gehörte zu den Streitpunkten der G7-Staaten in Biarritz. Waren die Gespräche dann jedoch zunächst vielversprechend verlaufen, eine gemeinsame Iran-Initiative kam  nicht zustande. Was meinen  Sie dazu? 

Steinbach: Naja, wir sind ganz am Anfang. Meine ganzen Vermutungen gehen in diese Richtung, dass die beiden Seiten zum ersten Mal wirklich bereit sind,  einen kleinen Schritt zu tun. Und dass man in Biarritz nun aus dem kleinen Schritt gleich in einen großen Schritt kommt, in ein Konzept, das europäisch-amerikanisch abgesegnet sein könnte, dass möglicherweise sogar die iranische Seite miteinbezieht, das wäre Illusion gewesen. Ich begnüge mich mit dem, was geschehen ist. Ich betrachte das mit einem gewissen Hoffnungsschimmer und bin höchstgespannt, wie man jetzt aus dieser Situation, die ein positives Signal darstellt, den nächsten Schritt tun wird, die nächste Annäherung vollziehen wird, und was das inhaltlich bedeutet. Ob man dann tatsächlich zu Gesprächen übergeht und worauf sich diese Gespräche beziehen werden, auf das Atomprogramm, auf das Raketenprogramm der Iraner, das ist alles noch offen. Das muss ganz langsam ausgekocht werden sozusagen. Aber nach gestern sehe ich, dass da eine gewisse Bereitschaft besteht, zumindest in kleinen Schritten voranzukommen.