Interview mit Professor Udo Steinbach

Spätestens seit dem gescheiterten Putschversuch  Mitte Juli des laufenden Jahres vergeht kein Tag, an dem Medien über die Türkei nicht berichten. Putschversuch wurde von fast allen Ländern der Welt verurteilt und Erdogan bekam Rückendeckung

Aber diese Rückendeckung hielt nicht lange. Denn, Erdogan ging dann mit eiserner Hand gegen seine "Opponenten" vor. Der renommierte Nahostexperte, Prof. Udo Steinbach,   meint,

 Erdogan hat eine Vorstellung von der türkischen Gesellschaft, die anders aussieht, als die türkische Gesellschaft in den vielen Jahrzehnten, seit der Gründung der türkischen Republik gewesen ist.

Prof. Steinbach führt dazu aus:

Was Herr Erdogan seit langem – ich würde sagen seit 2011, 2012 – die neue Türkei nennt. Eine Türkei, die anders aussieht, als die kemalistische Türkei, die sehr viel stärker in den islamischen Ursprung zurückkehrt und sich sehr viel stärker auf die anatolische, traditionalistisch Bevölkerung stützt und eben nicht mehr auf die Bevölkerung in großen Städten, auf die sich insbesondere die Kemalisten gestützt haben.

ParsToday: Herr Professor  Steinbach, ich darf Sie ganz herzlich begrüßen zu diesem Interview!

Steinbach: Einen herzlichen Gruß nach Teheran!

ParsToday: Herr Professor  Steinbach, die Säuberungen,  die unmittelbar nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei begonnen haben, gehen mit aller Härte weiter. Fast täglich berichten die Medien über Massenentlassungen, Festnahmen und Inhaftierungen. Hat Herr Erdogan so viele Gegner, die er nun ausschalten will?

Steinbach: Er hat natürlich viele Gegner, die er ausschalten will. Wenn wir Wahlergebnisse, solange gewählt wurde, Review passieren lassen, dann stellen wir fest, dass er 50 Prozent der Bevölkerung hinter sich hat, aber 50 Prozent hat er eben nicht hinter sich und dann unter diesem 50 Prozent gibt es natürlich eine Reihe von Menschen, die seiner Politik, seiner Weltanschauung entgegenstehen. Der Putschversuch wird nun sozusagen zum Aufhänger genommen, um diese Opposition oder diese Andersdenkenden aus dem politischen Spektrum zu eliminieren. Der Prozedere ist dann  ein sehr Perfides und zugleich auch sehr Durchsichtiges. Er beruft sich auf zwei Kategorien von Gegnern, wenn man so will: Einmal auf die sogenannte Gülen-Bewegung als eine religiöse Bewegung, mit der er über viele Jahre zusammengearbeitet hat, nach 2003, und zum anderen eben auf PKK.

Seine politischen Gegner stellt er in diese beiden Lager: Entweder in das Lager der Gülen-Bewegung, die für ihn jetzt eine terroristische Organisation ist, oder in das Lager der PKK, also auch eine terroristisch kurdische Organisation. Alle Menschen, die ihm nicht passen, politisch, weltanschaulich in den Medien, in der Politik, in der Verwaltung, werden in eine der beiden Kategorien gestellt und damit eben politisch abserviert.

ParsToday: Aber in jedem politische System ist es in der Regel so, dass etwa 50 Prozent politische Gegner sind. Das bedeutet aber nicht, dass diese Gegner im wahrsten Sinne des Wortes sind. Deshalb  besteht  kein Grund, sie alle aus dem Dienst zu entlassen oder sie festnehmen zu lassen.

Steinbach: Sie haben völlig Recht, Herr Shahrokny. Das führt uns natürlich zu der Frage, warum macht er das? Warum praktiziert er hier einen Still von Demokratie, der anderswo nicht praktiziert wird, der undemokratisch, der antidemokratisch ist? Also, die Frage steht tatsächlich im Raum. Was ist das Ziel von Herrn Erdogan, der hier nun eine Strategie betreibt, um seine Partei, um seine Weltanschauung, um seine Person rigoros durchzusetzen. Wenn wir diese Frage stellen, dann beantworten  wir die auch auf diese Weise, dass wir sagen: Er will eine Art von "Alleinherrschaft" etablieren.  Ich meine, dass eine islamische Republik auf - wenn Sie so wollen – erdoganistische,  türkische und sunnitische Weise. Erdogan hat eine Vorstellung von der türkischen Gesellschaft, die anders aussieht, als die türkische Gesellschaft in den vielen Jahrzehnten, seit der Gründung der türkischen Republik gewesen ist. Der Islam spielt eine viel größere  Rolle. Das Gesellschaftsgefühl wird gewisserweise hergestellt, über die AKP. Die AKP reflektiert die Nation, wie er das immer sagt. Er redet immer von der Nation, meint aber im Grunde seine Anhänger, meint nur Anhänger der AKP. Auf diese Weise wird eine neue Gesellschaft gegründet, ein neues politisches System, das jetzt in einer neuen Verfassung  auch festgehalten werden soll. Das ist das, was Herr Erdogan seit langem – ich würde sagen seit 2011, 2012 – die neue Türkei nennt. Eine Türkei, die anders aussieht, als die kemalistische Türkei, die sehr viel stärker in den islamischen Ursprung zurückkehrt und sich sehr viel stärker auf die anatolische, traditionalistisch Bevölkerung stützt und eben nicht mehr auf die Bevölkerung in großen Städten, auf die sich insbesondere die Kemalisten gestützt haben. Also, was wir sehen, ist eine Ablösung der gesellschaftlichen und politischen Ordnung insgesamt und von daher das Phänomen, über das wir gerade gesprochen haben: Wer nicht für ihn stimmt, ist gegen ihn,  wer nicht für ihn schreibt, der ist ein politischer Gegner und von daher auch die ganze Breite der Säuberung in der türkischen Politik – von Justiz bis zu den Schulen. Dort, wo er eine andersartige Einstellung spürt, wo er eine politische Opposition spürt,  wo er spürt, dass die Menschen mit seiner Vorstellung von der neuen Türkei nicht übereinstimmen. Da geht er gegen die vor.

ParsToday: Herr Professor  Steinbach, die Türkei unter Erdogan war sogar soweit, sich als Vorbild, vor allem in den Ländern des Nahen und Mittleren Ostens zu präsentieren. Hat sie diese Chance nicht verspielt?

Steinbach: Sie hat sie wirklich verspielt. Und die Frage ist, warum das so gekommen ist? Ich habe gerade angedeutet, dass Erdogan eine andere Vorstellung von der Gesellschaft hat. Hat er das von Anfang an gehabt? Am Anfang hat er doch nach 2005 mit der Europäischen Union verhandelt. Hat er von vorneherein sozusagen mit falschen Karten gespielt? Oder wo liegt die Enttäuschung, die er erfahren hat  in den Jahren, so dass er sich  mit einem Mal  zu einem solchen Autokraten gewandelt hat? Eins ist klar, er hat sich tatsächlich mit einer religiösen Bewegung auf das Engste verbunden, das ist diese Gülen-Bewegung, die  – sagen wir -   auf Bildung setzt, auf Demokratie setzt; er  hat sie sozusagen instrumentalisiert und die Gülen-Bewegung hat ihn instrumentalisiert.

Das Verhältnis ist 2011, 2012, in einen Machtkampf ausgebrochen: "Entweder Gülen oder Erdogan",  so sieht er das. Damit hat er tatsächlich die große Rolle verspielt, die er hätte spielen können, in einer Verschmelzung von Tradition – Islam auf der einen Seite und Demokratie auf der anderen Seite. Er entwickelt sich zu einem Despoten, wie sie anderswo im Nahen Osten auch herrschen und damit verliert das Konzept seiner Politik,  seines gesellschaftlichen Verständnisses und sozusagen Attraktivität für viele Menschen in der Region.

ParsToday: Herr Professor Steinbach, Sie sagten vorhin, dass die Gülen-Bewegung für all das, was er als Konsequenz tut, verantwortlich macht. Ich würde gerne von Ihnen hören, wie diese Bewegung ist, was sie überhaupt vorhat und ob sie eine Bewegung ist, sie auch ursprünglich gegen die Regierung von Erdogan und seine Politik gewesen ist!

Steinbach: Also, das ist ganz schwer zu beschreiben. Zunächst ist sie eine Art von Volksbewegung, eine religiöse Volksbewegung und das ist in der Türkei nichts Neues.   Hinter der Fassade des offiziellen Islams hat es so was immer gegeben: Volksprediger, die eine breite Schicht in der Gesellschaft angesprochen haben, die dann sozusagen zu einer Gefolgschaft geworden sind und dann am Ende finanziell ihren jeweiligen Prediger unterstützt haben. Denken Sie an "Said Norsi" und andere, die eine ähnliche Strategie verfolgt haben. Das führte natürlich immer zu einer Art von Konflikten mit dem kemalistischen Staat.