Netanjahus Frist zur Kabinettsbildung ist abgelaufen

Tel Aviv (Mehr News/ParsToday) - Der Ministerpräsident des zionistischen Regimes Benjamin Netanjahu ist mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert. Die Frist für die Kabinettsbildung ist um Mitternacht (Dienstag) abgelaufen.

Likud-Führer Netanjahu konnte bei der 4. Parlamentswahl innerhalb der zwei letzten Jahre nicht die erforderliche Unterstützung von 61 der insgesamt 120 Abgeordneten erreichen und scheiterte bei der Kabinettsbildung.

Netanjahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach der 4. Parlamentswahl am 23. März erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Dem Bericht zufolge wird der Präsident des israelischen Regimes Reuven Rivlin ab Mittwochmorgen weitere Gespräche über die Fortsetzung des Regierungsbildungsprozesses führen. Es wird erwartet, dass er  Oppositionsführer Jair Lapid den Regierungsbildungsauftrag erteilt.

Ein von Rivlin bestimmter Kandidat hat vier Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition, und kann eine zweiwöchige Verlängerung beantragen. Rivlin könnte das Mandat auch der Knesset erteilen. Jeder Abgeordnete versucht, binnen 21 Tagen die Stimmen von 61 der insgesamt 120 Parlamentarier zu erhalten. Danach hat er noch einmal zwei Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden. Wenn auch dies scheitert, löst sich das Parlament automatisch auf und es gibt eine fünfte Neuwahl.