Netanjahu weigert sich die Residenz des Premierministers zu übergeben

Tel Aviv (ParsToday/PressTV) - Der ehemalige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dessen scheinbar solide 12-jährige Position vor kurzem durch eine Oppositionskoalition gebrochen wurde, hat sich Berichten zufolge bisher geweigert, die Residenz des Premierministers in der besetzten Stadt al-Quds (Jerusalem) zu verlassen.

Israelische Medien berichteten am Mittwoch über diese Entwicklung und fügten hinzu, dass er die Räumlichkeiten nicht nur nicht an den derzeitigen Premierminister Naftali Bennett übergeben hat, sondern sie auch nutzte, um sich mit aktuellen und ehemaligen israelischen und ausländischen Beamten zu treffen.

Erst gestern traf er dort mit der ehemaligen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, zusammen.

Die Gesetze des israelischen Regimes verpflichten den Ministerpräsidenten nicht, die Räumlichkeiten im Falle eines Amtsaustritts an seinen Nachfolger zu übergeben, aber ehemalige Ministerpräsidenten haben den Platz in der Regel nach Ablauf ihrer Amtszeit aufgegeben.

Früher war die Residenz der Brennpunkt Tausender Proteste von Israelis, die jede Woche um sie herum auftauchten und sogar versuchten dort einzudringen, um Netanjahu zum Rücktritt zu zwingen. Die Demonstranten protestierten unter anderem wegen seiner Anklage in vielen Korruptionsfällen, seiner Wirtschaftspolitik und seines erfolglosen Umgangs mit der COVID-19-Krise.

Die gleiche Empörung brodelte seit langem in der Knesset (israelisches Parlament), wo seine Likud-Partei aufgrund der Unpopularität bei aufeinanderfolgenden Parlamentswahlen keine Regierungskoalition bilden konnte.

Schließlich schlossen sich die Anti-Netanjahu-Lager, darunter Bennetts Yamina-Partei und die Yesh Atid-Partei des Oppositionsführers Yair Lapid, mit anderen zu einer Koalition zusammen, um den umkämpften Premierminister zu stürzen.

Netanjahus Weigerung, die Residenz aufzugeben, veranlasste inzwischen eine Reihe von Knesset-Abgeordneten, ihn um einen raschen Abschied zu bitten. Eine Oppositionsgruppe hat auch den Obersten Gerichtshof des Regimes aufgefordert, ihn zur Herausgabe der Räumlichkeiten zu zwingen.